AG Deutscher Imperialismus

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Einführung in die AG[Bearbeiten]

„Wenn die Griechen nicht so faul wären, müssten wir jetzt nicht ihre Krise bezahlen. Sollen sie doch mal so fleißig arbeiten wie wir Deutschen!
Wer soll denn den IS stoppen wenn nicht unsere Bundeswehr? Wir müssen wieder mehr Verantwortung übernehmen! Wir müssen stark in der EU sein, um die NATO im Nahen Osten zu supporten.“


Solche Sätze tauchen immer wieder auf in Diskussionen mit unseren Kollegen, Freunden und Leuten aus unserem Stadtviertel. Solche Situationen sind der Prüfstein für unsere Argumente, für die Agitation unserer täglichen Kämpfe. Wenn wir in diese Gespräche gehen, lernen wir Kommunisten den Stand des Bewusstseins von Teilen der Volksschichten kennen – Welche Zusammenhänge sie erkennen und wo sehen sie sie anders als Kommunisten. Auch Kritik, die intuitiv richtig ist (der Chef da oben muss keinen Finger rühren und hat viel mehr in der Tasche) aber falsche Schlüsse zieht (uns geht es aber allen besser, wenn Deutschland die EU verlässt) . Solche Diskussionen sind also wichtig, um unsere Praxis als Kommunistische Organisation aufzubauen.
Die AG Deutscher Imperialismus will teilweise von der Praxis, von solchen Diskussionsfragen ausgehend, das Wesen des deutschen Imperialismus betrachten und die Schlüsse für eine kommunistische Organisation ziehen. Aber auch in anderen Zusammenhängen müssen wir Kommunisten unsere Argumentation und Erklärung der Zustände, gegen die wir kämpfen, verständlich machen. So manche Demo-Parole klingt eher nebulös, wenn man sich nicht schon seit langem mit marxistisch-leninistischen Inhalten auseinandersetzt. Und da müssen wir fragen, ob mit solcher Außenwirkung unsere Kollegen und Nachbarn erreicht werden können - oder doch nur anderen Kommunisten und Kommunistinnen. Beispielsweise versteht

„SIEMENS, Daimler, Deutsche Bank - der Hauptfeind steht im eignen Land“

Eigentlich nur, wer sich schon ein wenig mit imperialistischen Mechanismen beschäftigt hat. Andere Losungen könnten bei genauerem Hinsehen gefährliche Illusionen schüren – wie dass die Deutschen aus der Nato austreten, die Bundeswehr abschaffen oder einen friedlichen Kapitalismus erreichen könnten:

„Frieden schaffen – ohne Waffen
Für eine freie und friedliche Uni! Her mit der Zivilklausel!“

Die Forschung dieser AG sollte auch Ergebnisse produzieren, die die Zusammenhänge hinter diesen Fragen beleuchten und schlussendlich entweder verständlich darstellen oder widerlegen.

Aber auch für die Aufbauarbeit unserer Partei insgesamt und für unsere Strategie ist es grundlegend, die Mechanismen hinter den Zusammenhängen zu klären, die von den aufgezählten Fragen berührt werden. Grundsätzlich sehen wir von der KO als Kommunisten und Kommunistinnen in Deutschland den deutschen Imperialismus, d.h. die deutsche Bourgeoisie und ihren Staat als unseren Hauptgegner an:

„Für die nächsten Jahre ist die Aufgabe, eine genaue Analyse der Lage und Strategien des deutschen Imperialismus nach Innen und Außen vorzunehmen. Eine Analyse, die sehr genau die Widersprüche innerhalb der Bourgeoisie und ihre Absichten und Pläne erkennbar macht und einen Weg aufzeigt, wie die Arbeiterklasse unter Führung der Kommunistischen Partei darauf reagieren muss.
Zur Analyse der Strategien des deutschen Imperialismus tragen auch die Analyse der Sozialdemokratie und des Faschismus als Herrschaftsoptionen und Reserven des deutschen Imperialismus bei.“
KO, Programmatische Thesen, 2017


Im Handeln und auch in verschiedenen Theorieansätzen bis hin zu Strategievorstellungen verschiedener anderer kommunistischer Gruppierungen zeigt sich in dieser entscheidenden Frage ein Dissens, der auf abweichende Auffassungen der zugrundeliegenden Erkenntnisse zurückzuführen ist – wie beispielsweise die zuvor genannten Ilussionen über eine dauerhafte Friedensfähigkeit des Kapitalismus.
Diese Abweichung zu diskutieren und zu klären, ist für die Kommunisten und Kommunistinnen in Deutschland (und international) fundamental – falsche Vorstellungen in dieser Frage können letztendlich zu einer opportunistischen Politik führen, aber nicht zu einem revolutionären Umsturz für den Sozialismus.

Die unten aufgeführten Fragen zu klären, setzt eine wissenschaftliche und umfassende Analyse des deutschen Imperialismus heute und in seiner Vergangenheit voraus. Zu einzelnen Fragen und Zusammenhängen, besonders aus der weiter zurückliegenden Vergangenheit, gibt es bereits sehr gut ausgearbeitete Artikel und Bücher, von denen wir als AG für diese Analyse zunächst ausgehen wollen (s. einzelne Artikel). Diese kommunistische Forschung dient als Ausgangspunkt und Grundlage für die Arbeit dieser AG. Bei der Sichtung dieses Materials ergeben sich auch schon die zu klärenden Forschungsfragen als Dissens oder Offene Fragen innerhalb der kommunistischen Bewegung, wie sie in den nachfolgenden Abschnitten aufgeführt werden. Dabei stützen wir uns immer auf unsere marxistisch-leninistischen Grundlagen (s. u.). Betrachten wird diese AG den kompletten Zeitraum, der für den deutschen Imperialismus relevant ist – von der Entstehung des deutschen Nationalstaats, des aggressiven Aufholens bis in den ersten Weltkrieg hinein, über die Interessen verschiedener Kapitalfraktionen der Nachkriegszeit bis hin zur Einschätzung der heutigen Aggressivität der BRD nach außen und ihres internationalen Wirkens. Ein wichtiger Auftrag für die AG ist, die Werkzeuge der Leninschen Imperialismustheorie auf den heutigen deutschen Imperialismus anzuwenden – kann bspw. deutscher Kapitalexport unmittelbar als "Direktinvestition" übersetzt werden? Dabei wollen wir nicht, wie das so oft unter dem Mantel der "Aktualisierung" geschieht, die ML-Grundlagen durch diffuse Analysen eines "neoliberalen" Stadiums des Kapitalismus o.Ä. ersetzen, sondern sie tatsächlich direkt anwenden. Einige der Fragen, die wir gefunden haben, wirken sich schon direkt auf die Orientierung der Strategie aus: Welche Kapitalfraktionen bestimmen dominierend die Politik der BRD? Aber auch gefährliche Illusionen über die Reformierbarkeit der EU will die AG mit unserer Forschung widerlegen.

Um diese Ergebnisse wieder zurück in die Praxis fließen zu lassen, werden wir als AG erarbeiten, in welcher Form diese Inhalte vermittelt werden können, wo sie bei der Massenarbeit verwendet werden können – in Betriebsarbeit, im Stadtviertel, oder auch an anderer Stelle. Konkret: Welche Aktionskonzepte eignen sich für den antiimperialistischen und antimilitaristischen Kampf?

Bei dieser Arbeit ist die AG auf die Vorarbeit Anderer angewiesen. So wird die AG "Politische Ökonomie des Imperialismus" die Methodik und Erkenntnisse Lenins auf die heutige Zeit übertragen und den Charakter des imperialistischen Systems als "Kette" untersuchen. Die AG "Staat, Sozialdemokratie und Faschismus" setzt sich mit der Aggressivität der BRD nach innen und Fragen des Faschismus auseinander, die zwangsläufig mit dem imperialistischen Charakter Deutschlands gestellt sind. Aber auch mit der "AG Sozialismus" gibt es bei der Untersuchung, wie die DDR annektiert wurde, Schnittstellen. Andererseits werden wiederum unsere konkreten Ergebnisse in die Arbeit dieser AGs zurückfließen und sie an mancher Stelle konkretisieren.

Wir haben bereits eine Reihe von Dissensen innerhalb der kommunistischen Bewegung gesichtet und uns vorgenommen, diese wissenschaftlich zu klären.

Dazu zählt zum einen die Frage der Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen. Hier gilt es, die unterschiedlichen Fraktionen des deutschen Kapitals zu identifizieren, sowie ihre Interessen und ihren verhältnismäßigen Einfluss zu analysieren. In der Frage, welche Kapitalfraktionen in Deutschland existieren und welche im Einfluss auf den bürgerlichen Staat dominieren, herrscht in der kommunistischen Bewegung Uneinigkeit. Von der Klärung dieser Frage versprechen wir uns, zukünftige Entwicklungen in der Strategie des Deutschen Imperialismus besser einschätzen oder auch vorhersagen zu können.

In engem Zusammenhang mit der oben stehenden Frage, steht die Frage nach dem Verhältnis von Monopolen und bürgerlichem Staat. Hier herrscht in der kommunistischen Bewegung große Uneinigkeit. Die AG zur politischen Ökonomie wird sich damit befassen, entsprechend des Arbeitsauftrags aus unseren Programmatischen Thesen: "Wir wollen uns mit der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus auseinandersetzen und kritisch herausarbeiten, welche Inhalte und welche Interpretationen dieser Theorie der Realität entsprechen.". Anhand dessen werden wir die deutschen Monopole identifizieren und ihre Rolle im deutschen Staat untersuchen.

Zur Frage der Aggressivität des Deutschen Imperialismus besteht, was die historische Bewertung angeht, in der Kommunistischen Bewegung weitgehende Einigkeit. Was jedoch die aktuelle Kriegsgefahr angeht, gibt es Dissense in der Frage nach der Rolle Deutschlands in der EU, der Haltung zum US-Imperialismus, den Mitteln der Aggressivität Deutschlands, sowie nach den Kriterien, anhand derer die Aggressivität Deutschlands überhaupt zu bewerten ist.

Zum anderen haben wir uns vorgenommen, eine Einschätzung zur aktuellen und künftigen Reaktion des Deutschen Imperialismus im Inneren zu treffen. Hier wollen wir vor allem eine Bewertung der "Faschisierungsthese", die von maoistischen Gruppen in den 1970er Jahr en aufgestellt wurde, vornehmen, da diese Position aktuell von einigen Kommunisten in Deutschland vertreten wird. Die theoretische Grundlage hierfür wird die AG Staat/Sozialdemokratie/Faschismus liefern. Insgesamt geht es uns darum, den Grad der Reaktion des BRD-Imperialismus heute und künftig einzuschätzen, um so die Taktiken unseres Kampfes zu präzisieren.

Ein weiterer Dissens beinhaltet die Souveränität der BRD und die Frage der deutschen Nationalität. Die Frage der Souveränität ist von elementarer strategischer Bedeutung. Als Beispiel sei hier genannt, dass die KPD/ML bis 1976 die Ansicht vertrat, dass sowohl die BRD, als auch die DDR unter Besatzung stünden und daher die Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus die Vertreibung der "Besatzungsmächte und ihre Lakaien von deutschem Boden" sei. Bis heute wird die These, Deutschland sei nicht souverän (wenn auch ohne sozialistische Perspektive) von bürgerlichen Reaktionären wie den "Reichsbürgern" vertreten.

Außerdem werden wir uns mit der Frage der Annexion der DDR durch den deutschen Imperialismus, ihren Gründen und Auswirkungen, befassen. Diese Frage ist auch Teil eines größeren Streits um die Sichtweise auf den real existierenden Sozialismus, den im Ganzen die AG Sozialismus untersucht.


Bei unserer Arbeit sind wir überdies auf offene und noch zu bearbeitende, aber nicht wirklich offene Fragen gestoßen, in denen uns keine grundsätzliche Uneinigkeit in der kommunistischen Bewegung bekannt ist, die wir aber dennoch als relevant für die Erarbeitung unserer Strategie erachten.

Bezüglich der Entstehung des Deutschen Imperialismus stellt sich die Frage, warum sich der "zu spät gekommene" deutsche Staat gegen Ende des 19. Jahrhunderts so schnell entwickeln konnte. War die rasante Entwicklung des deutschen Monopolkapitals ausschließlich aufgrund von Besonderheiten der damaligen ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse möglich, oder war sie durch dauerhafte geographische Gegebenheiten bedingt. Was bedeutet das für die Gegenwart und Zukunft des deutschen Imperialismus?

Bereits 43 Jahre nach der Reichsgründung war der deutsche Imperialismus bekanntermaßen in der Lage, im 1. Weltkrieg eine wesentliche Rolle im Kampf um die Neuaufteilung der Welt zu spielen. Für uns stellt sich hier die Frage, welche Rolle der deutsche Imperialismus bei der Entstehung des 1. Weltkrieges spielte. War die deutsche Bourgeoisie die treibende Kraft bei der Entstehung des 1. Weltkriegs, war(en) es die Bourgeoisie(n) anderer Länder oder sind sämtliche Beteiligte Imperialismen gleichermaßen als Verantwortliche zu benennen? Darüber hinaus wollen wir uns mit der Frage der Kriegsziele Deutschlands befassen: Welche Interessen von Teilen der deutschen Bourgeoisie sind hier besonders hervorzuheben? Inwieweit konnten diese bedient werden oder nicht? Schließlich werden wir auch die Frage der Auswirkungen der Kriegsniederlage untersuchen.

Weiterhin stellen sich Aufgaben in Bezug auf Deutschlands zweiten großen Anlauf zur Neuaufteilung der Welt. Zum einen die Frage, welche Rolle der dt. Imp. bei der Entstehung des 2. Weltkriegs gespielt hat. Unfraglich ist, dass Deutschland im 2. Weltkrieg klar als Hauptaggressor zu benennen ist. Konkret ist zu untersuchen, inwiefern auch Monopole aus anderen Ländern ein Interesse am Krieg, zum Beispiel zur Vernichtung von Produktivkräften und insbesondere an der Aggression gegen die Sowjetunion hatten. Hier sind insbesondere der späte Kriegseintritt von Großbritannien und den USA, sowie die Förderung der NSDAP durch US-amerikanische Kapitalisten zu untersuchen. Zum anderen die Frage nach den konkreten Kriegszielen des Deutschen Imperialismus im 2. Weltkrieg. Wie bezüglich des 1. Weltkriegs werden wir auch hier untersuchen, welche Interessen von welchen Teilen der deutschen Bourgeoisie sich besonders auf die Kriegsführung auswirkten und inwieweit diese bedient werden konnten.

Für die Nachkriegszeit stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die Westalliierten und das deutsche Monopolkapital beim Wiedererstarken des deutschen Imperialismus wirkten. Trotz der Tatsache, dass der deutsche Imperialismus 1945 eine massive Niederlage erlitt, hat die BRD mittlerweile das viertgrößte Bruttoinlandsprodukt der Welt. Und das obwohl die Entwicklung des Kapitalismus seit dem 2. Weltkrieg weltweit mitnichten ohne zyklische Krisen verlaufen ist. Offenbar hat es die deutsche Monopolbourgeoisie geschafft, als Profiteur aus den vergangenen Krisen hervorzugehen. Wie der deutsche Imperialismus die vergangenen Krisen bewältigen konnte, stellt für uns eine weitere offene Frage dar.

Bezüglich des gegenwärtigen Deutschen Imperialismus werden wir nicht umhin kommen zu überprüfen, wie die von Lenin definierten Merkmale des imperialistischen Stadiums heute konkret in Deutschland ausgeprägt sind. Darüber hinaus werden wir eine Analyse zu der wichtigen Frage liefern, welche Rolle Deutschland heute in zwischenimperialistischen Bündnissen spielt. Hierbei ist insbesondere die Rolle in der EU und in der NATO zu nennen. Auf Basis der bis dahin gewonnenen umfassenden Einschätzung zu den Strategien des deutschen Kapitals, der Aggressivität des Deutschen Imperialismus nach außen, in Verbindung mit einer Analyse seiner militärischen Stärke, werden wir seine Stellung innerhalb des imperialistischen Weltsystems bestimmen können. Natürlich ist schon jetzt klar, dass Deutschland hier sehr weit an der Spitze zu verorten ist. Schlussendlich werden uns sämtliche bis zum Ende des Klärungsprozesses gewonnenen Erkenntnisse in die Lage versetzen, eine kommunistische Strategie für den Kampf gegen den Deutschen Imperialismus, für seine revolutionäre Zerschlagung, aufzustellen.

Um das zu bearbeitende Feld abzustecken, hat sich die AG zunächst mit den marxistisch-leninistischen Grundlagen beschäftigt. Für unser Thema ist zum Einen die Entstehung des deutschen Nationalstaats relevant – Marx, Engels und Lenin haben jede Phase dieser Entwicklung im 19. Jhd. analysiert und wir haben versucht, diese Überlegungen in ihrem Sinne zu erfassen. Andererseits haben wir uns mit der Anwendung der Imperialismustheorie auf den damaligen deutschen Staat beschäftigt und versucht, alle relevanten Textstellen dafür aufzuführen und zu erfassen.

Dissens[Bearbeiten]

Offene Fragen[Bearbeiten]

Entstehung des Deutschen Imperialismus:

Die BRD heute:

Grundannahmen[Bearbeiten]

  • Die Entwicklung des deutschen Nationalstaats und seiner Ökonomie zwischen Anfang des 19.Jhds bis zum Beginn des 20. Jhds. betrachtet die Grundannahme zur Entstehung der deutschen Nation.

Die Untersuchungen zur Imperialismustheorie von Lenin über den deutschen Imperialismus betrachten die folgenden Grundannahmen:

Mitmachen[Bearbeiten]

In den nächsten Monaten wollen wir uns an die systematische Beantwortung der Fragen machen - dabei kannst du mitmachen:

  • Diskutier mit
    • Du hast andere Erkenntnisse, Positionen zu bestimmten Fragen?
    • Du hast selbst offene Fragen zum Thema?
  • Einzelne Arbeitsaufträge übernehmen - in Theoriearbeit oder in praktischer Umsetzung
  • Dauerhaft mitarbeiten in der AG

Wenn das interessant klingt oder dir noch andere Möglichkeiten einfallen, dich zu beteiligen, melde dich bei uns: ag_imperialismus@kommunistische.org