AG Deutscher Imperialismus

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Einführung in die AG[Bearbeiten]

„Wenn die Griechen nicht so faul wären, müssten wir jetzt nicht ihre Krise bezahlen. Sollen sie doch mal so fleißig arbeiten wie wir Deutschen!

Wer soll denn den ‚Islamischen Staat‘ stoppen, wenn nicht unsere Bundeswehr? Wir müssen wieder mehr Verantwortung übernehmen! Wir müssen unseren NATO-Verbündeten den Rücken stärken!
Deutschland ist ja garnicht eigenständig, die BRD und unsere Regierung sind doch nur Marionetten der Amerikaner!“

Solche Sätze tauchen immer wieder auf in Gesprächen mit unseren Kollegen, Freunden, Nachbarn oder Leuten aus dem Sportverein. Derartige Situationen sind nicht nebensächlich, sondern der Prüfstein für unsere Argumente, für unsere kommunistische Aufklärungsarbeit im Alltag und seinen täglichen Kämpfen. Wenn wir solche Gespräche führen, lernen wir Kommunisten den Bewusstseinsstand von Angehörigen der Arbeiterklasse oder anderer Volksschichten kennen. Wir erfahren, welche Zusammenhänge sie erkennen oder bei welcher Frage sie eine andere Meinung vertreten als wir Kommunisten. Auch Mischformen, also Kritik, die intuitiv richtig ist (Die Bundeswehr ist doch für die Großkonzerne, nicht für uns im Einsatz!) aber falsche Schlüsse zieht (Die Bundeswehr sollte lieber im Landesinnern für Ordnung sorgen!), nehmen wir wahr. Solche Diskussionen sind also wichtig, um unsere Argumente, unser Wirken und Herangehen zu schärfen — und letztendlich, um den Aufbau unserer Massenarbeit voranzutreiben.

Dazu gehört nicht nur, dass wir gute Argumente haben, sondern auch, dass wir sie gut verständlich machen können. So manche Demo-Parole schafft vor allem Verwirrung, wenn man sich nicht schon seit Langem mit marxistisch-leninistischen Inhalten auseinandersetzt. Da müssen wir uns fragen, ob das unseren Vorstellungen von Massenarbeit entspricht - oder ob es dafür nicht eher ungeeignet ist. Beispielsweise versteht

„SIEMENS, Daimler, Deutsche Bank — der Hauptfeind steht im eignen Land!“

eigentlich nur, wer sich schon einmal mit imperialistischen Mechanismen beschäftigt hat. Andere Losungen könnten bei genauerem Hinsehen gefährliche Illusionen schüren, wie dass man den Rüstungsetat einfach senken oder ganz streichen und einen dauerhaft friedlichen Kapitalismus garantieren könne:

„Rauf mit der Bildung — runter mit der Rüstung!

Frieden schaffen — ohne Waffen!
Für eine freie und friedliche Uni! Her mit der Zivilklausel!“

Die Forschung dieser AG sollte auch Ergebnisse produzieren, die die Zusammenhänge hinter diesen Fragen beleuchten und schlussendlich entweder verständlich darstellen oder widerlegen.


Die AG Deutscher Imperialismus will — und zwar auch von der Massenarbeit ausgehend, mit dem Fokus auf die täglichen Kämpfe und Probleme — das Wesen des deutschen Imperialismus analysieren, in seiner historischen Entwicklung genauso wie in seinem aktuellen Auftreten.

Für die kommunistische Bewegung in Deutschland, für den Aufbau der Kommunistischen Partei und die Erarbeitung unserer Strategie ist es grundlegend, die Mechanismen hinter den Zusammenhängen zu klären, die von den gesammelten Fragen zum deutschen Imperialismus berührt werden. Grundsätzlich sehen wir als in Deutschland aktive Kommunistische Organisation den quasi ‚hauseigenen‘ Imperialismus als unseren Hauptgegner an. In unseren programmatischen Thesen halten wir fest:

„Der antiimperialistische Kampf muss sich deshalb gegen das Kapital und das kapitalistische System als Grundlage des Imperialismus richten. Als Kommunisten in Deutschland sehen wir den deutschen Imperialismus, d.h. die deutsche Monopolbourgeoisie und ihren Staat als unseren Hauptgegner an. Wir kämpfen aber Seite an Seite mit unseren Genossen auf der ganzen Welt gegen den Imperialismus als Ganzes, als weltweites System.[1]
KO: Programmatische Thesen der Kommunistischen Organisation; S. 10; 2018


In Theorieansätzen, im praktischen Handeln und sogar in Strategievorstellungen verschiedener kommunistischer oder sich als solche verstehender Kräfte zeigt sich in dieser entscheidenden Frage ein Dissens, der auf abweichende Auffassungen der zugrundeliegenden Erkenntnisse zurückzuführen ist — wie beispielsweise die zuvor genannten Illusionen über eine dauerhafte Friedensfähigkeit des Kapitalismus.
Diese Abweichung zu diskutieren und zu klären, ist für die Kommunisten und Kommunistinnen in Deutschland und international fundamental: falsche Vorstellungen in dieser Frage führen zu einer opportunistischen Politik, aber nicht zu zum revolutionären Umsturz für den Sozialismus.

Die Klärung der unten aufgeführten Fragen setzt eine wissenschaftliche und umfassende Analyse des deutschen Imperialismus heute und in seiner Vergangenheit voraus. Zu einzelnen Fragen und Zusammenhängen, besonders aus der weiter zurückliegenden Vergangenheit, gibt es bereits sehr gut ausgearbeitete Artikel und Bücher (s. einzelne Artikel). Diese vorhandene kommunistische Forschung dient als Ausgangspunkt und Grundlage für die Arbeit unserer AG. Bei der Sichtung dieses Materials ergeben sich auch schon zu klärende Forschungsfragen wie sie in den nachfolgenden Abschnitten als Dissense oder Offene Fragen innerhalb der kommunistischen Bewegung aufgeführt sind. Dabei stützen wir uns immer auf unsere marxistisch-leninistischen Grundlagen (s. u.). Die historische Eingrenzung der Arbeit der AG umfasst den gesamten Zeitraum, der für den deutschen Imperialismus relevant ist — von der Entstehung des deutschen Nationalstaats, der Aufholjagd des deutsch-imperialistischen Nachzüglers bis in den ersten Weltkrieg hinein, über die Interessen verschiedener Kapitalfraktionen der Nachkriegszeit bis hin zur Einschätzung der heutigen Aggressivität der BRD nach außen und ihres internationalen Wirkens. Ein besonders wichtiger Auftrag für die AG ist, die Werkzeuge der Leninschen Imperialismustheorie auf den heutigen deutschen Imperialismus anzuwenden, wie bspw anhand der Fragestellung: kann deutscher Kapitalexport unmittelbar als Direktinvestition übersetzt werden? Dabei wollen wir nicht, wie das so oft unter dem Mantel einer Aktualisierung geschieht, die ML-Grundlagen durch diffuse Analysen eines neoliberalen Stadiums des Kapitalismus o.Ä. ersetzen, sondern sie tatsächlich direkt anwenden. Einige der Fragen, die wir gefunden haben, wirken sich schon direkt auf die Orientierung der Strategie aus, z.B.: welche Kapitalfraktionen bestimmen dominierend die Politik der BRD? Aber auch gefährliche Illusionen wie über eine Reformierbarkeit der EU wollen wir als AG mit unserer Forschung wissenschaftlich widerlegen.


Um all unsere Ergebnisse wieder zurück in die Praxis fließen zu lassen, werden wir als AG erarbeiten, in welcher Form diese Inhalte am besten vermittelt, wo sie bei der Massenarbeit verwendet werden können – im Betrieb, im Stadtviertel oder an anderer Stelle. Konkret geht seiner also um die Frage, welche Aktionskonzepte sich für antiimperialistische und antimilitaristische Kämpfe und Aufklärungsarbeit eignen.

Um das zu Arbeitsfeld abzustecken, hat sich die AG zunächst mit den ihre Arbeit betreffenden marxistisch-leninistischen Grundlagen beschäftigt. Für unser Thema ist zum Einen die Entstehung des deutschen Nationalstaats relevant – Marx, Engels und Lenin haben jede Phase dieser Entwicklung im 19. Jhd. analysiert und wir haben versucht, diese Überlegungen in ihrem Sinne zu erfassen. Andererseits haben wir uns mit der Anwendung der Imperialismustheorie auf den damaligen deutschen Staat beschäftigt und versucht, alle relevanten Textstellen dafür aufzuführen und zu erfassen.


In unserer Recherche haben wir bereits eine Reihe von Dissensen innerhalb der kommunistischen Bewegung gesichtet und uns vorgenommen, diese wissenschaftlich zu klären.

Dazu zählt zum einen die Frage der Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen. Hier gilt es, das deutsche Kaptial auf sich in Strategiefragen unterscheidende Fraktionen zu untersuchen, sowie ihre Interessen und ihren verhältnismäßigen Einfluss zu analysieren. In den Fragen, welche Kapitalfraktionen in Deutschland existieren, welche im Einfluss auf den bürgerlichen Staat dominieren oder ob überhaupt von Kapitalfraktionen die Rede sein kann, herrscht in der kommunistischen Bewegung Uneinigkeit. Von ihrer Klärung versprechen wir uns, zukünftige Entwicklungen in der Strategie des Deutschen Imperialismus besser einschätzen oder auch vorhersagen zu können.

In engem Zusammenhang mit dem oben stehenden Dissens, steht die Frage nach dem Verhältnis von Monopolen und bürgerlichem Staat. Hier herrscht in der kommunistischen Bewegung große Uneinigkeit. Die AG zur politischen Ökonomie wird sich damit befassen, entsprechend des Arbeitsauftrags aus unseren Programmatischen Thesen: Wir wollen uns mit der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus auseinandersetzen und kritisch herausarbeiten, welche Inhalte und welche Interpretationen dieser Theorie der Realität entsprechen.[2]Darauf aufbauend werden wir die deutschen Monopole identifizieren und ihre Rolle im deutschen Staat untersuchen.

Zur Frage der Aggressivität des Deutschen Imperialismus besteht, was die historische Bewertung angeht, in der Kommunistischen Bewegung weitgehende Einigkeit. Was jedoch die aktuelle Aggressivität und damit verbundene Kriegsgefahr angeht, gibt es Dissense in der Frage nach der Rolle Deutschlands in der EU, der Haltung zum US-Imperialismus, den Mitteln der deutsch-imperialistischen Aggressivität, sowie nach den Kriterien, anhand derer die Aggressivität Deutschlands überhaupt zu bewerten ist.

Zum anderen haben wir uns vorgenommen, eine Einschätzung zur aktuellen und künftigen Reaktion des Deutschen Imperialismus im Inneren zu treffen. Hier wollen wir vor allem die Faschisierungsthese, die von maoistischen Gruppen in den 1970er Jahren aufgestellt wurde, prüfen, da diese Position auch aktuell in der deutschen kommunistischen Bewegung Vertreter hat. Die theoretische Grundlage hierfür wird die AG Staat, Faschismus und Sozialdemokratie liefern. Insgesamt geht es uns darum, den Grad der Reaktion des BRD-Imperialismus heute und künftig einzuschätzen, um so die Taktiken unseres Kampfes zu präzisieren.

Ein weiterer Dissens beinhaltet die Souveränität der BRD und die Frage der deutschen Nationalität. Die Frage der Souveränität ist von elementarer strategischer Bedeutung. Als Beispiel sei hier genannt, dass die KPD/ML bis 1976 die Ansicht vertrat, dass sowohl die BRD, als auch die DDR unter fremder Besatzung stünden und daher die Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus die Vertreibung der Besatzungsmächte und ihrer Lakaien von deutschem Boden sei. Bis heute wird die These, Deutschland sei nicht souverän (wenn auch selbstverständlich ohne sozialistische Perspektive) von bürgerlichen Reaktionären wie den Reichsbürgern vertreten.

Außerdem werden wir uns mit der Frage der Annexion der DDR durch den deutschen Imperialismus, ihrer Vorgeschichte und ihren Auswirkungen befassen. Diese Frage ist auch Teil eines größeren Streits um die Sichtweise auf den real existierenden Sozialismus, den im Ganzen die AG_Sozialismus untersucht.


Bei unserer Arbeit sind wir überdies auf offene Fragen gestoßen. Offen in dem Sinne, dass wir ihre Klärung zwar als relevant für die Erarbeitung der revolutionären Strategie erachten, uns aber — ganz anders als bei den Dissensen — keine grundsätzliche Uneinigkeit darüber in der kommunistischen Bewegung bekannt ist.

Bezüglich der Entstehung des Deutschen Imperialismus stellt sich die Frage, warum sich der "zu spät gekommene" deutsche Staat gegen Ende des 19. Jahrhunderts so schnell entwickeln konnte. War die rasante Entwicklung des deutschen Monopolkapitals ausschließlich aufgrund von Besonderheiten der damaligen ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse möglich oder war sie durch dauerhafte geographische Gegebenheiten bedingt. Was bedeutet das für die Gegenwart und Zukunft des deutschen Imperialismus?

Bereits 43 Jahre nach der Reichsgründung war der deutsche Imperialismus bekanntermaßen in der Lage, während des 1. Weltkriegs eine wesentliche Rolle im Kampf um die Neuaufteilung der Welt zu spielen. Für uns stellt sich hier die Frage, welche Rolle der deutsche Imperialismus bei der Entstehung des 1. Weltkrieges spielte. War die deutsche Bourgeoisie die treibende Kraft, waren es die Bourgeoisien anderer Länder oder sind sämtliche sämtliche beteiligte Imperialisten gleichermaßen als Verantwortliche zu benennen? Darüber hinaus wollen wir uns mit der Frage der Kriegsziele Deutschlands befassen: Welche Interessen von Teilen der deutschen Bourgeoisie sind hier besonders hervorzuheben? Inwieweit konnten diese bedient werden oder nicht? Schließlich werden wir auch die Frage der Auswirkungen der Kriegsniederlage untersuchen.

Weiterhin stellen sich Aufgaben in Bezug auf Deutschlands zweiten großen Anlauf zur Neuaufteilung der Welt. Zum einen die Frage, welche Rolle der deutsche Imperialismus bei der Entstehung des 2. Weltkriegs gespielt hat. Unumstritten ist, dass Deutschland im 2. Weltkrieg klar als Hauptaggressor zu benennen ist. Konkret ist zu untersuchen, inwiefern auch Monopole aus anderen Ländern ein Interesse am Krieg, zum Beispiel zur Vernichtung von Produktivkräften und insbesondere an der Aggression gegen die Sowjetunion hatten. Hier sind ionsbesondere der späte Kriegseintritt von Großbritannien und den USA, sowie die Förderung der NSDAP durch US-amerikanische Kapitalisten zu untersuchen. Zum anderen die Frage nach den konkreten Kriegszielen des Deutschen Imperialismus im 2. Weltkrieg. Wie bezüglich des 1. Weltkriegs wollen wir auch hier klären, welche Interessen von welchen Teilen der deutschen Bourgeoisie sich besonders auf die Kriegsführung auswirkten und inwieweit diese bedient werden konnten.

Für die Nachkriegszeit stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die Westalliierten und das deutsche Monopolkapital beim Wiedererstarken des deutschen Imperialismus wirkten. Trotz der Tatsache, dass der deutsche Imperialismus 1945 eine massive Niederlage erlitt, hat die BRD mittlerweile das viertgrößte Bruttoinlandsprodukt der Welt. Und das obwohl die Entwicklung des Kapitalismus seit dem 2. Weltkrieg weltweit mitnichten ohne zyklische Krisen verlaufen ist. Offenbar hat es die deutsche Monopolbourgeoisie geschafft, als Profiteur aus vergangenen Krisen hervorzugehen. Wie der deutsche Imperialismus diese vergangenen Krisen bewältigen konnte, stellt für uns eine weitere offene Frage dar.

Bezüglich der gegenwärtigen Lage des deutschen Imperialismus werden wir nicht umhin kommen zu überprüfen, wie die von Lenin definierten Merkmale des imperialistischen Stadiums heute konkret in Deutschland ausgeprägt sind. Darüber hinaus werden wir eine Analyse zu der wichtigen Frage liefern, welche Rolle Deutschland heute in zwischenimperialistischen Bündnissen spielt. Hier seien insbesondere die EU und in die NATO genannt. Auf Basis der bis dahin gewonnenen umfassenden Einschätzung zu den Strategien des deutschen Kapitals, der Aggressivität des Deutschen Imperialismus nach außen in Verbindung mit einer Analyse seiner militärischen Stärke, werden wir seine Stellung innerhalb des imperialistischen Weltsystems bestimmen können. Natürlich ist schon jetzt klar, dass Deutschland hier sehr weit an der Spitze zu verorten ist. Schlussendlich werden uns sämtliche bis zum Ende des Klärungsprozesses gewonnene Erkenntnisse in die Lage versetzen, eine kommunistische Strategie für den Kampf gegen den Deutschen Imperialismus — für seine revolutionäre Zerschlagung — aufzustellen.


Bei dieser Arbeit ist die AG auf die Vorarbeit Anderer angewiesen. So wird die AG AG Politische Ökonomie des Imperialismus die Methodik und Erkenntnisse Lenins auf die heutige Zeit übertragen und den Charakter des imperialistischen Systems untersuchen. Die AG Staat, Faschismus und Sozialdemokratie setzt sich bereits mit der Aggressivität der BRD nach innen und Fragen des Faschismus auseinander, die zwangsläufig mit dem imperialistischen Charakter Deutschlands gestellt sind. Aber auch mit der AG Sozialismus gibt es Schnittstellen, so bei den Untersuchungen zur Annexion der DDR.
Unsere Ergebnisse werden wiederum im Laufe der Zeit in die Arbeit dieser (und ggf. weiterer) AGen zurückfließen und sie so an mancher Stelle konkretisieren.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. KO; 2018; Programmatische Thesen der Kommunistischen Organisation; S. 10
  2. KO; 2018; Programmatische Thesen der Kommunistischen Organisation; S. 8

Dissens[Bearbeiten]

Offene Fragen[Bearbeiten]

Entstehung des Deutschen Imperialismus:

Rolle des Deutschen Imperialismus im 1. Weltkrieg:

Rolle des Deutschen Imperialismus im 2. Weltkrieg:

Der Deutsche Imperialismus nach dem 2. Weltkrieg:

Bürgerliche Darstellung:

Die BRD heute:

Grundannahmen[Bearbeiten]

  • Die Entwicklung des deutschen Nationalstaats und seiner Ökonomie zwischen Anfang des 19.Jhds bis zum Beginn des 20. Jhds. betrachtet die Grundannahme zur Entstehung der deutschen Nation.

Die Untersuchungen zur Imperialismustheorie von Lenin über den deutschen Imperialismus betrachten die folgenden Grundannahmen:

Mitmachen[Bearbeiten]

In den nächsten Monaten wollen wir uns an die systematische Beantwortung der Fragen machen - dabei kannst du mitmachen:

  • Diskutier mit
    • Du hast andere Erkenntnisse, Positionen zu bestimmten Fragen?
    • Du hast selbst offene Fragen zum Thema?
  • Einzelne Arbeitsaufträge übernehmen - in Theoriearbeit oder in praktischer Umsetzung
  • Dauerhaft mitarbeiten in der AG

Wenn das interessant klingt oder dir noch andere Möglichkeiten einfallen, dich zu beteiligen, melde dich bei uns: ag_imperialismus@kommunistische.org