Monopole und Ausbeutung der Arbeiterklasse

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Überblick

In diesem Dissens geht es um das gesamte Feld der Ausbeutung der Arbeiterklasse und des ökonomischen und Teilen der politischen Unterdrückung. Imperialismus bedeutet verschärfte Ausbeutung und Reaktion nach Innen. Die Bourgeoisie muss fortwährend die Profite steigern, auch um in der Jagd nach dem Extraprofit die Konkurrenz zu besiegen und als Sieger im Zentralisationsprozess hervorzugehen. Die Monopole müssen durch alle möglichen Wege dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegen arbeiten. Sie muss den Mehrwert steigern – durch direkte Absenkung der Löhne, durch Heraufsetzung der Arbeitszeit und durch die Steigerung der Produktivität und damit durch Arbeitsverdichtung, Arbeitshetze, Kontrolle und Einsatz von neuer Technik.

Dieser Prozess der Reproduktion und Akkumulation des Kapitals hat massive Auswirkungen auf die gesamte Lage der ausgebeuteten Klasse, auf die Arbeitskraft, ihrer Ausbildung und ihrer Arbeitsteilung, was sich sowohl in der Herausbildung immer kleinteiligerer Arbeitsschritte und einer damit verbundenen Minderung der Arbeitskraft als auch in der Entwicklung komplizierterer Arbeitsschritte und der Notwendigkeit besser ausgebildeter Arbeitskraft zeigt. Die Steigerung der Produktivität durch Arbeitsverdichtung und Arbeitshetze schlägt sich in der Verschlechterung der physischen und psychischen Gesundheit und der Zerrüttung der sozialen Verhältnisse der Arbeiter und ihrer Familien nieder. Die Degradierung von Teilen der Arbeitskraft bedeutet niedrige Bildung und zum Teil moralische Verrohung für Teile der Arbeiterklasse. Insgesamt geht es hier darum, die Entwicklung der wichtigsten Produktivkraft – der Arbeitskraft – zu erfassen, ihre Entwicklung in qualitativer und quantitativer Hinsicht. Diese Aspekte hängen eng mit der Arbeit der AG Klassenanalyse (VERLINKEN) zusammen, die aber eher die konkrete Analyse der Klasse heute und ihrer Bewusstseinslage vornimmt.

Die direkte Steigerung der Mehrwertrate durch Absenkung der Löhne und Heraufsetzung der Arbeitszeit ist mit dem Kampf um Arbeitsbedingungen der zentrale Teil des ökonomischen Klassenkampfs. Hierbei werden vom Kapital alle Mittel und Formen angewandt, um das Ziel zu erreichen: Steigerung der Arbeitszeit, Überstunden, Ausweitung der Schichtarbeit, Flexibilisierung der Arbeitszeit, Schaffung prekärer Arbeitsverhältnisse, Absenkung der Sozialversicherungen als Teile des Lohns, Druck auf Erwerbslose, Absenkung des Existenzminimums, Ausweitung der industriellen Reservearmee, etc.

Eine Frage, die damit verbunden ist und genauer erarbeitet werden muss, ist, ob die Monopole eine besondere Rolle in der Steigerung der Ausbeutung spielen und wenn ja, wie sie das tun können. Dabei muss die Rolle des Kapitalexports und der Ausbeutung der Arbeitskraft in anderen Ländern mit einbezogen werden.

Die industrielle Reservearmee, ihre Größe, Zusammensetzung und Entwicklung und Auswirkung auf die gesamte Klasse ist ein Bereich dieses Dissens. Außerdem alle damit verbundenen Fragen wie zum Beispiel welche Rolle das Mindestlohngesetz spielt oder die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen? Wem dient das Leiharbeitsgesetz und das Hartz-IV-System und wie kamen sie zustande? In diesem Bereich geht es also um die Untersuchung des „Arbeitsmarkts“, wozu sowohl die Struktur der Teile der industriellen Reservearmee gehören, die unbeschäftigt sind, als auch der Teile die beschäftigt sind.

Der ökonomische Klassenkampf ist untrennbar mit dem politischen Klassenkampf verbunden, da das Kapital und insbesondere die Monopole mit ihrem Staat nicht nur wesentliche Bedingungen setzen (Existenzminimum, Mindestlohn,…), sondern über eine ganze Reihe an Gesetzen versuchen, die Bedingungen möglichst einzuengen, wie durch das Streikrecht, das Tarifrecht, das Arbeitsrecht, das Sozialrecht, etc. Die Form beispielsweise der Lohnforderungen ist eine politische Frage und die Kapitalistenklasse versucht durch verschiedene Mittel, die Arbeiterklasse in dieser Frage einzuschränken. Die Analyse und Auswertung des Betriebsverfassungsgesetzes, des Tarifrechts, der „Mitbestimmung“ im allgemeinen sowie Gesetze, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen, die die Arbeitszeit oder die Verteilung der von der Arbeiterklasse geschaffenen Werte angehen, müssen hier analysiert und eingeschätzt werden. Ziel ist, richtige Einschätzungen zu allen Fragen rund um Lohn, Existenzminimum, Arbeitszeit, Gewerkschaften, etc. erarbeiten zu können, dazu gehören auch die Frage der Laufzeiten von Tarifverträgen, die Möglichkeit der Wahl zwischen Urlaub oder Lohnerhöhung, die Entwicklung des Reallohns, die Berechnung der Inflation im Sinne der Arbeiterklasse, etc.

Welche Positionen/Thesen gibt es? Und wer vertritt sie?

Im weiteren Verlauf der Arbeit in diesem Bereich müssen konkrete Auseinandersetzung zu den oben genannten Punkten erstellt werden.
Hier sei nur beispielhaft benannt:

Die Möglichkeit eines dauerhaften Ausgleichs zwischen Arbeiterklasse und Kapitalistenklasse.

Besser bekannt unter dem Stichwort „Sozialpartnerschaft“ oder Klassenzusammenarbeit. Wird von der Führung der DGB-Gewerkschaften vertreten. Mit dem Stinnes-Legien-Abkommen wurden die Voraussetzungen für das spätere Betriebsverfassungsgesetz und damit der institutionelle Rahmen der „Sozialpartnerschaft“ und der Verbindung der Gewerkschaften mit dem Staatsapparat gelegt. Damit verbunden ist die rein moralische Ablehnung von „Ausbeutung“ und damit die bewußte Vermeidung marxistischer Weltanschauung, die Vermeidung der Eigentumsfrage und insgesamt der Versuch, Unzufriedenheit, möglichen Widerstand zu kanalisieren. Begriffe wie „fairer Lohn“, „soziale Gerechtigkeit“, etc. spielen dabei eine Rolle.
Die Kommunistische Arbeiterbewegung hat stets für eine klassenkämpferische und revolutionäre Rolle der Gewerkschaften gekämpft und dabei nicht nur viele Erfahrungen gesammelt, sondern auch zahlreiche theoretische Arbeiten entwickelt, die es auszuwerten gilt.

Es gibt keine absolute, sondern nur eine relative Verelendung der Arbeiterklasse.

Diese Frage soll in diesem Bereich kurz grundsätzlich ökonomisch erklärt werden und dann eine Zusammenstellung der verschiedenen Faktoren der Verelendung vorgenommen werden.

Die Rolle der industriellen Reservearmee und Forderungen bezüglich des Existenzminimums.

Hier wird es um die Frage gehen, welche Rolle die industrielle Reservearmee spielt, ob sie überhaupt Teil der Arbeiterklasse ist und besonders darum, welche Forderungen in diesem Bereich wie zu bewerten sind. Dabei ist besonders die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommens zu benennen, die genauer analysiert und eingeordnet werden soll. Dazu gehört auch die Entstehung der Arbeitsmarktreformen, die dahinter stehenden Klasseninteressen, ihre Auswirkungen und damit verbundene Forderungen.

Charakter der DGB-Gewerkschaften und Verhältnis zum Staat

Die Gewerkschaften in Deutschland sind auf der einen Seite Massenorganisationen der Arbeiterklasse und ihr wichtigstes Instrument im ökonomischen Kampf, auf der anderen Seite durch die Führung aber auch durch Gesetze politisch den Kampf der Arbeiterklasse in das System integrieren. Ob, wie und wie weitgehend die Gewerkschaften mit dem Staatsapparat verbunden sind und wie dies im Widerspruch zu ihrem Charakter als Organisationen der Arbeiterklasse steht, ist ein wichtiger Gegenstand in diesem Dissens. In diesem Rahmen ist auch die Debatte um den Charakter der DGB-Gewerkschaften als Einheitsgewerkschaften zu führen. Sind sie tatsächliche Einheitsgewerkschaften oder sozialdemokratische Richtungsgewerkschaften? Was waren die Hintergründe der DGB-Gründung und wie sind die politischen Kräfteverhältnisse heute?
Die Frage der Taktik der Kommunisten in den Gewerkschaften ist Gegenstand der AG revolutionäre Arbeiterbewegung und KP.

Bezug zu unseren Grundannahmen

Baustein 2: Bezug Dissens-Grundannahmen

Wie wollen wir den Dissens klären?

Baustein 3: Dissens Arbeitsschritte: wie wollen wir an die Klärung dieser Frage herangehen?

Was steht zu diesem Dissens in den Programmatischen Thesen?

Baustein 4: Bezugnahme Dissens-Unsere Behauptungen (Bezugnahme auf Programmatische Thesen)