Aufgaben der AG Staat, Faschismus und Sozialdemokratie

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Faschismus

Erarbeitung der Diskussion in der Kommunistischen Internationale zu Faschismus

Die Diskussion in der KomIntern über Faschismus und Sozialdemokratie

Faschismusdefinition

Was sind Formen und Methoden faschistischer Herrschaft? (Wie) sind sie abgrenzbar von anderen Formen bürgerlicher Herrschaft? Ist "Faschismus" mehr als die offene imperialistische Diktatur? Braucht es einen eigenen Begriff für diese Form der Herrschaft und kann dieser wissenschaftlich hergeleitet werden? Wie unterscheiden wir zwischen Militärdiktaturen und Faschismus? Wie äußert(e) sich der Faschismus in Ländern verschiedenen Entwicklungsgrads? Wie bewerten wir den Faschismus-Begriff der KWB? Wie würde ein wissenschaftlicher Faschismusbegriff lauten?

Formen und Methoden faschistischer Herrschaft

Unsere AG geht von folgender Annahme aus: "In allen Varianten bürgerlicher Herrschaft haben wir es mit einem Zusammenspiel von Repression und Integration zu tun. Der bürgerliche Staat wendet immer Mittel der gewalttätigen Unterdrückung an, auch in der scheinbar demokratischsten Republik, er kombiniert diese aber immer auch mit Zugeständnissen und Formen der Einbindung der Arbeiterklasse, selbst in der offenen terroristischen Diktatur." (vgl. Einleitung) Sichtweisen, die den Faschismus ausschließlich als "terroristische Diktatur" bestimmen und das Element der Integration nicht beachten, greifen zu kurz. Hier soll es um die Frage nach den konkreten Formen der faschistischen Machtausübung gehen.

Was sind die Merkmale von faschistischen Bewegungen?

Welche Kriterien müssen gegeben sein, dass wir eine politische Bewegung als faschistisch bezeichnen können? Stehen dabei vor allem ideologische Merkmale im Fordergrund (z.B. Antisemitismus)? Sind Organisationsform ("Führerprinzip") und Verhältnis zu Gewalt (z.B. paramilitärische Strukturen) die ausschlaggebenden Kriterien? Welche Rolle spielt das Verhältnis zum bürgerlichen Staat, zur Verfassung und zur Legalität? Sprechen wir nur von Faschismus, wenn es um Bewegungen mit einer sozialen Massenbasis geht? etc... Welche Funktionen erfüllen sie?

Querfrontbegriff

Häufig wird der Begriff der "Querfront" verwendet, um Bündnisse zwischen der politischen Rechten, also z.B. Faschisten, und der politischen Linken, also z.B. Sozialdemokraten, zu beschreiben. Es ist etwa oft die Rede davon, bei der Niederschlagung der Novemberrevolution 1919 sei es zu einer "Querfront" zwischen Sozialdemokraten und den Freikorps gekommen. Von einem marxistischen Standpunkt aus, der davon ausgeht, dass beide Kräfte ihrem Klassencharakter nach die Herrschaft der Bourgeoisie gegen die Revolution verteidigten, muss dieser Begriff kritisch bewertet werden. Er läuft gefahr, durch die Überbetonung der Selbstverortung der Bündnispartner auf entgegengesetzten Polen im politischen Spektrum deren gemeinsame Klassenstandpunkte zu verschleiern. Diesen Fragen soll hier weiter nachgegangen werden.

• Querfront-Begriff (Für welche Phänomene macht die Bezeichnung als Querfront Sinn?)
• Untersuchung historischer "Querfrontsphänomene"
• Untersuchung aktueller "QF"-Erscheinungen

Rechtspopulismusbegriff

Teile des antifaschistischen Spektrums bezeichnen Kräfte wie die AfD, PEGIDA oder HoGeSa ohne Unterschied als "Nazis" und machen keinen Unterschied zwischen diesen und z.B. der NPD. Andere Teile des Spektrums übernehmen unkritisch den Begriff "Rechtspopulismus" aus der bürgerlichen Politikwissenschaft und trennen die AfD damit mehr oder weniger scharf vom faschistischen Lager. Der Begriff "Rechtspopulismus" ist also Gegenstand einer theoretischen und taktischen Kontroverse. Dies ist auch innerkommunistisch ein potenzieller Dissens.

Überblick Bürgerliche Faschismustheorien

Der Überblick über Bürgerliche Faschismustheorien muss weiter vervollständigt, außerdem der Einfluss bürgerlicher Annahmen in der innerkommunistischen Faschismusdebatte weiter untersucht werden.

Faschistische Bewegung nach '45

Analyse der zentralen Kräfte, der Rolle des BRD-Staates und seinen Institutionen, Rolle der Allierten Kräfte.

Faschistische Bewegung nach '89

• Unterschied in Ost und West? Warum gab es nach der Konterrevolution in der ehemaligen DDR so viele Nazis?
• AfD
  • Ist die AfD eine Arbeiterpartei?
  • Ist die AfD eine Arbeiterpartei?
  • Sind "Antideutsche" Faschisten?

Neue Rechte

Wie neu ist die Neue Rechte? Wie sinnvoll ist Begriff der "Neuen Rechten"? Welches sind die zentralen Kräfte? Was ist die Ideologie der Neuen Rechten? Gehören "Antideutsche" zur Neuen Rechten?

Faschistische Ideologie

Gibt es die faschistische Ideologie? Worin grenzt sie sich von bürgerlicher Ideologie ab? Wo sind ihre Wurzeln in bürgerlicher Ideologie und Weltanschauung?

Antifaschismus

"Nicht zuletzt ist dies auch notwendig, um zu einer Neubestimmung des Antifaschismus zu kommen, der seit Jahren in einer Krise ist. Antifaschismus kann nur als Teil einer revolutionären Arbeiterbewegung, zum Beispiel als Massenselbstschutz vor faschistischem Terror verstanden werden und nicht als eigenständige Aktionsform ohne Bezug zum Klassenkampf." (Programmatische Thesen)

Antifaschismus vor '45

Hier sollen insbesondere Formen des Kampfes der KPD gegen den Faschismus untersucht werden. Hierzu zählen die antifaschistischen Organisationen die sie in der Weimarer Republik zur Verhinderung des Machtantritts der faschistischen Partei aufgebaut hatte, die Antifaschistische Aktion und den Rotfrontkämpferbund (RFB). Außerdem soll Material zum Widerstand der KPD gegen die Hitlerdiktatur in der Illegalität systematisch zusammengetragen und ausgewertet werden. Dies soll immmer auch im Zusammenhang mit Entwicklung in der Kommunistischen Internationale und der internationalen Entwicklung insgesamt bearbeitet werden. Eine für uns entscheidende Offene Frage, die wir beantworten wollen, ist die, warum die Machtübergabe an die Faschisten nicht verhindert werden konnte und auch zu einer Einschätzung des Kampfes in der Illegalität und der Niederlage der KPD zu kommen.

Antifaschismus nach '45

• Autonome Antifa

Sozialdemokratie

Begriff und Entwicklung der Sozialdemokratie

Wie unterscheiden wir sozialdemokratische von anderen bürgerlichen Kräften? Wie hat sich die Sozialdemokratie in Deutschland seit ihrer Entstehung gewandelt? Erfüllt die SPD heute noch die Kriterien einer sozialdemokratischen Kraft?

Funktion und Rolle der Sozialdemokratie

Gibt es eine linke Sozialdemokratie? Wie muss die Stellung der Kommunisten zu dieser sein?

Sozialfaschismusthese

Wie bewerten wir die "Sozialfaschismus-These" der KI und KPD?

Sozialdemokratische Parteien der Gegenwart

Wer sind die wichtigsten sozialdemokratischen Kräfte der Gegenwart? Wie sind PdL und SPD einzuschätzen? Kann man sie (noch) als Sozialdemokratisch bezeichnen? Sind SPD und PdL Arbeiterparteien? Was sind die Programmatischen und strategischen Leitlininen der sozialdemokratischen Parteien der Gegenwart?