Was ist die materielle Basis für revisionistische Staatsauffassungen?

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Im Abschnitt Dissens-Staat haben wir versucht, einen Überblick über verschiedene Kontroversen und revisionistische Staatsauffsungen innerhalb der kommunistischen Weltbewegung und der breiter gefassten "Linken" zu geben. Als historische Materialisten gehen wir davon aus, dass das gesellschaftliche Sein der Menschen ihr Bewusstsein bestimmt. Die Theorie von Basis und Überbau besagt, dass die politischen und ideologischen Erscheinungen einer Zeit nicht aus sich selbst heraus erklärt werden können, sondern auf ihre materiellen Grundlagen zurückgeführt werden müssen. Um den Ursprung der revisionistischen Staatsauffassungen innerhalb der Arbeiterbewegung und die Verbreitung bürgerlicher Staatsillusionen in der Arbeiterklasse allgemein erklären zu können, bedarf es also einer Analyse der ökonomischen Basis des bürgerlichen Staats im entwickelten Imperialismus. Auf dieser Grundlage muss eine Untersuchung der konkreten Integrationsmechanismen durchgeführt werden. Aus diesem Ansatz ergeben sich folgende Teilfragen:

  • Welche Rolle spielt die Herausbildung der Arbeiteraristokratie für das Eindringen bürgerlicher Staatsillusionen in die Arbeiterbewegung?
  • Welche Rolle spielen Entwicklungsphasen der relativen Stabilität und des Friedens? (wie z.B. in den zwei Jahrzehnten vor dem Ersten Weltkrieg oder nach dem Zweiten Weltkrieg in den 1960er und 1970er Jahren.)
  • Welche Rolle spielt die Verbesserung des materiellen Lebensstandards breiterer Schichten der Arbeiterklasse für deren Bewusstseinsbildung (Stichworte: "Wirtschaftswunder" und "Konsumgesellschaft")? Wie hat sich die Klassenstruktur der deutschen Gesellschaft nach 1945 und schließlich nach 1989/90 verändert?
  • Welche Rolle spielen konkrete Zugeständnisse und soziale Reformprogramme mit Tendenz zur "Demokratisierung" und "Verstaatlichung" innerhalb des Kapitalismus? (Wie in der BRD im Rahmen der keynesianischen Reformen der sozialliberalen Koalition von 1969-1982 und vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und der Systemkonkurrenz.)
  • Welche Rolle spielen Sozialdemokratie und Gewerkschaften als Integrationsinstrumente? (In der BRD besonders durch die Ideologie der "Sozialpartnerschaft" und mit Hilfe der "Mitbestimmungs"-Apparate.)
  • Welche Rolle spielt die Integration von Protestbewegungen in das parlamentarische System? (In der BRD z.B. in Form der GRÜNEN, durch die ein Teil der "68er"-Generation und der "Neuen Sozialen Bewegungen" integriert wurde.)
  • Welche Bedeutung haben Partizipationsmöglichkeiten und Integrationssysteme auf den untersten Ebenen des bürgerlichen Staats? (z.B durch Einbindung verschiedenenr sozialer und politischer Akteure auf kommunaler Ebene sowie durch die Vergabe von Fördergeldern an Vereine etc.)

Bezug zu den Programmatischen Thesen[Bearbeiten]

[Noch in Arbeit...]

Überschneidung mit anderen AGen[Bearbeiten]

Die Vorarbeit einer konkreten Analyse der Veränderung der Klassenstruktur der BRD fällt in den Bereich der AG Klassenanalyse.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Hier wollen wir uns in den nächsten Wochen und Monaten daran machen, "Arbeitspakete" zu schnüren, die es uns ermöglichen sollen, die aufgeworfenen offenen Fragen in einem breit angelegten kollektiven Forschungs- und Diskussionsprozess zu klären. [Noch in Arbeit...]