Staat, Nation, Nationalismus

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Überblick[Bearbeiten]

Hier soll der Dissens innerhalb der kommunistischen Bewegung über die Frage der Nation, die Rolle des bürgerlichen Nationalstaats und die Funktion des Nationalsimus als Integrations- und Spaltungsideologie dargestellt werden. Dazu gibt es noch großen Forschungsbedarf, weshalb dieses Thema in einem unserer Arbeitspakete behandelt werden wird.

Nation und Nationalstaat bei den Klassikern[Bearbeiten]

Hier sollen die wichtigsten Positionen der Klassiker (Marx, Engels, Lenin) zu Nation und Nationalstaat dargestellt werden.

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Diskussion über Nation und Nationalstaat in der Zweiten und Dritten Internationale[Bearbeiten]

Hier sollen die wichtigsten Positionen aus den Debatten über Nation und Nationalstaat in der Ersten und zweiten Internationale dargestellt werden.

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"Krise des Nationalstaats" durch "Globalisierung"[Bearbeiten]

Nicht nur im Spektrum der globalisierungskritischen Bewegungen, sondern auch unter Kommunisten wird häufig die Position vertreten, die bürgerliche Nationalstaat verliere durch die "Transnationalisierung des Kapitals" bzw. die "Globalisierung" zunehmend an Bedeutung.

Position der DKP: Aus dem Programm der DKP von 2006: "Mit der Strategie des Neoliberalismus wird der Prozess der Internationalisierung des staatsmonopolistischen Kapitalismus beschleunigt. [...] Dies ist mit Auseinandersetzungen innerhalb der herrschenden Klasse, mit einer Krise der Nationalstaaten und der bürgerlichen Demokratie verbunden. Der Staat wird zum Verwalter einer Politik, die weitgehend außerhalb seiner Souveränität beschlossen wird." (S. 12)

Position der MLPD: Über die Rolle des bürgerlichen Nationalstaats schreibt die MLPD: "Diese internationalisierten staatsmonopolistischen Produktionsverhältnisse bilden heute den Grundwiderspruch in der Entwicklung des Kapitalismus in Deutschland. Sie stellen den Nationalstaat permanent infrage, da er zu einem Hemmnis der Fortentwicklung der internationalisierten Produktivkräfte geworden ist. Zugleich wächst die Bedeutung der Nationalstaaten und der Aufrüstung ihres Machtapparats. Er bleibt entscheidendes Instrument zur Aufrechterhaltung der Klassenherrschaft und wirtschaftliche, politische und militärische Machtbasis im Kampf um die Neuaufteilung der Welt." (Programm der MLPD)

Position der KKE: In ihrem Programm von 2013 schreibt die KKE über die Rolle des Nationalstaats: "Die Tendenz der Verstärkung der Verflechtung der Wirtschaft der Staaten im internationalen imperialistischen System führt nicht zu einem Rückgang der Rolle des bürgerlichen Staates, wie die verschiedenen theoretischen Varianten der 'Globalisierung' behaupten." (Programm der KKE, S. 5)

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"Antinationalismus"[Bearbeiten]

„Antinationale“ kritisieren den bürgerlichen Nationalismus nicht vor allem als Integrations- oder Spaltungsideologie, die der Bourgeoisie einerseits zur Einbindung von Teilen der Arbeiterklasse und andererseits zur Aufhetzung der Arbeiter gegeneinander und zur Mobilisierung der Massen für den imperialistischen Krieg nutzt. Die „antinationale“ Kritik an Staat und Nation kritisiert diese Phänomene der bürgerlichen Gesellschaft nicht aufgrund ihres konkreten Klasseninhalts und ihrer konkreten Herrschaftsfunktion im Kapitalismus, sondern als abstrakte Dinge an sich. Für „Antinationale“ ist jede Identifikation mit einem „nationalen Kollektiv“ grundsätzlich reaktionär, unabhängig von dessen konkretem Klasseninhalt. Sie lehnen sowohl die Identifikation mit einer sozialistischen Nation (z.B. in Kuba, der Sowjetunion oder der DDR), als auch den Befreiungsnationalismus der meisten antiimperialistischen Bewegungen ab (von einzelnen Ausnahmen abgesehen). An Stelle eines proletarischen Internationalismus propagieren sie eine „antinationale Solidarität“.

Zu diesem Thema gibt es noch Forschungsbedarf - es wird im Rahmen eines unserer Arbeitspakete weiter vertieft werden.

Einen ausführlicheren Artikel gibt es hier: „Antinationale“ Staatskritik

Bezug zu den Grundannahmen[Bearbeiten]

Wie wollen wir den Dissens klären?[Bearbeiten]

Was steht zu diesem Dissens in den Programmatischen Thesen?[Bearbeiten]