Offene Fragen der Diktatur des Proletariats (Zukunft)

Version vom 8. Januar 2019, 17:17 Uhr von Van (Diskussion | Beiträge) (Wie werden Charakter und Rolle der Justiz in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland sein?)

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Was müssen Charakter und Rolle der kommunistischen Partei in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland sein?[Bearbeiten]

Im Realsozialismus hatte/ hat die kommunistische Partei unterschiedliche Charaktere und spielte im gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang unterschiedliche Rollen. Der Charakter unterscheidet sich maßgeblich zwischen dem einer Kaderpartei und dem einer Massenpartei. Die Rolle lässt sich maßgeblich aus dem Verhältnis zum Staat und damit aus den Kompetenzen ableiten. Die beiden Idealtypen in diesem Kontext sind eine relative Autonomie des Staates von der Partei, wobei die Partei als solche keine Entscheidungsbefugnisse im Staat hat (z.B. weitestgehend in Kuba) und auf der anderen Seite eine Verschmelzung von Partei und Staat. Aus der Geschichte die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen und Klarheit in dieser sehr wesentlichen Frage für die sozialistische Demokratie zu erlangen ist für uns maßgeblich.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Aus den Schlussfolgerungen die wir aus der Geschichtsanalyse gezogen haben und den (zukünftigen) gesellschaftspolitischen Bedingungen in Deutschland leiten wir Charakter und Rolle der Partei in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland ab.

Wie muss der Staatsapparat in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland aufgebaut sein?[Bearbeiten]

In unterschiedlichen sozialistischen Staaten gab es jeweils unterschiedliche Aufbauten der Staatsapparate, die wir bereits bei der Frage "Wie war bisher der Staatsapparat in sozialistischen Ländern aufgebaut?" analysieren und entsprechende Schlussfolgerungen daraus ziehen werden. Daraus und aus den (zukünftigen) gesellschaftspolitischen Bedingungen in Deutschland schließlich ein Bild zu erarbeiten, wie der zukünftige sozialistische Staat in Deutschland aufgebaut sein soll, ist für uns eine wesentliche Bedingung um den Aufbau des Sozialismus angehen zu können.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Zuerst müssen wir uns vergewissern, dass wir einen vollständigen Überblick über die bisherigen Aufbauten der sozialistischen Staatsapparate und die relevanten Alternativ-Vorschläge dazu haben. Zur Erarbeitung dieser Frage müssen wir mit den Schlussfolgerungen die wir aus der Geschichtsanalyse gezogen haben und den (zukünftigen) gesellschaftspolitischen Bedingungen in Deutschland, verschiedene Modelle akribisch nach Sinnhaftigkeit und Möglichkeit überprüfen.

Auf welche Weise und in welchen Sphären muss die unmittelbare Machtausübung der Massen in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland organisiert werden?[Bearbeiten]

Sozialismus heißt Arbeitermacht – Arbeitermacht erstreckt sich sowohl über den gesellschaftspolitischen als auch über den ökonomische Bereich. Wie genau diese Machtausübung der Massen organisiert werden soll ist in der kommunistischen Bewegung oft unklar, wenn auch eine Kritik an der (angeblich) historisch defizitären Partizipation der Massen an den gesellschaftlichen Gestaltungsprozessen gerne und oft angebracht wird. Historisch gab es unterschiedliche Arten der Machtausübung der Massen, so etwa die Teilhabe an der Produktionsplanung, die Wahl von Räten, die gesellschaftliche Diskussion um zentrale Dokumente wie die Verfassung, usw., aus denen wir - bis wir uns dieser Frage nähern - bereits Schlussfolgerungen gezogen haben. Theoretiker wie Cockshott und Cottrell haben zudem Modelle für einen zukünftigen Sozialismus entworfen, die zu untersuchen sind. Sie lehnen beispielsweise den demokratischen Zentralismus zur Organisierung der Machtausübung ab und plädieren eher für ein System der direkten Demokratie von stichprobenartig zusammengesetzten Ausschüssen, "[s]olche Räte wären keinem Minister der Regierung verantwortlich, stattdessen verließe sich die Demokratie auf das Prinzip, dass eine genügend große zufällig ausgewählte Stichprobe repräsentativ für die gesamte Öffentlichkeit Ist" (Cockshott, W. Paul/ Cottrell, Allin: Alternativen aus dem Rechner. Für sozialistische Planung und direkte Demokratie, S. 227). "[D]ann gäbe es nicht den Zynismus und die Apathie, die den typischen Wähler von heute charakterisieren" (ebda.). Interessant und zu prüfen sind unterdessen deren Vorstellungen zur Einbeziehung von Computertechnik um eine schnelle und transparente Teilhabe der Massen an den gesellschaftlichen Gestaltungsprozessen zu organisieren. Ein grundlegendes Bild der künftigen Machtausübung der Massen zu erarbeiten ist für uns von hoher Bedeutung für unsere Sozialismuspropaganda und um einen erneuten Anlauf zum Sozialismus erfolgreich zu meistern.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Zur Erarbeitung dieser Frage müssen wir mit den Schlussfolgerungen die wir aus der Geschichtsanalyse gezogen haben und den (zukünftigen) gesellschaftspolitischen Bedingungen in Deutschland, verschiedene Vorstellungen zur Machtausübung im Sozialismus akribisch nach Sinnhaftigkeit und Möglichkeit überprüfen.

Wie wird der Kampf gegen den Revisionismus in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland geführt?[Bearbeiten]

Der Kampf gegen den Revisionismus spielt sich auf unterschiedlichen Ebenen in der Gesellschaft ab. Sowohl in der KP, als auch im Wissenschaftsbetrieb und letzten Endes in den Weltanschauungen die sich in den Massen sammeln, muss der Revisionismus, als Eindringen bürgerlicher Vorstellungen in den Marxismus und damit den Sozialismus unterminierendes Element, niedergehalten werden. Auf welche Weise der Revisionismus bekämpft werden soll, etwa durch Verbote oder schlicht inhaltliche Überlegenheit, und welche Konzepte und Strategien das Aufkommen des Revisionismus präventiv bekämpfen können, gilt es für einen zukünftigen Anlauf zum Sozialismus zu prüfen.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Um die Frage zu beantworten, wie in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland der Kampf gegen den Revisionismus geführt werden kann, muss vorerst ein Verständnis von Ursachen, Struktur und Entwicklung des historischen Revisionismus erlangt werden. Entsprechende Maßnahmen die historisch gegen den Revisionismus getroffen wurden, können dann nach ihrer Effektivität, aber auch etwa nach ihren soziokulturellen Auswirkungen bewertet werden. Weitere Faktoren zur Bewertung der Methoden müssen erschlossen werden. Weiterhin muss geprüft werden, ob neue gesellschaftspolitische Bedingungen, wie etwa das Internet, neue Perspektiven für den Kampf gegen den Revisionismus eröffnen.

Welche Rolle wird die Bürokratie in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland spielen?[Bearbeiten]

In der Frage und dem Dissens zur historischen Bürokratie im Sozialismus kommt die Tragweite des Themas zur Geltung. Es stellt sich die Frage wie in einem zukünftigen Sozialismus ein harmonisches Verhältnis - eine Einheit zwischen dem Verwaltungsapparat und den Massen sicher hergestellt werden kann. Im Mittelpunkt dieser Frage steht die Rolle (also Befugnisse, usw.) der Bürokratie.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Zur Erarbeitung dieser Frage müssen wir die Schlussfolgerungen aus der historischen Analyse und unsere Annahmen zu den (zukünftigen) gesellschaftspolitischen Bedingungen in Deutschland zusammenbringen. Verschiedene Modelle des Verwaltungsapparates – die wir uns bis dahin Aneignen oder Erarbeiten müssen - werden wird dann auf Grundlage der Ergebnisse nach ihrer Sinnhaftigkeit und Möglichkeit prüfen.

Welche Rolle werden Presse und Medien in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland spielen?[Bearbeiten]

Die Rolle von Presse und Medien im Sozialismus war historisch in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Zusammenlebens sehr wichtig. Sie dienten zum Aufzeigen von Missständen, zur Organisierung des sozialistischen Wettbewerbes, als Sprachrohr der breiten Massen, usw. Der Grad der Freiheit von Presse und Medien liefert indes eine Menge Diskussionsstoff innerhalb der kommunistischen Bewegung. Mit dem Aufkommen des Internets haben sich Rolle und Potential von Presse und Medien verändert. Wir wollen auch deshalb ein grobes Bild der Rolle von Presse und Medien in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland zeichnen.

Arbeitsschritte[Bearbeiten]

Wir wollen uns aus (eventuellen) historischen Problemen und unseren Schlussfolgerungen daraus, sowie den neuen gesellschaftspolitischen Bedingungen ein Bild der Rolle von Presse und Medien in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland erarbeiten.

Wie werden Charakter und Rolle der Justiz in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland sein?[Bearbeiten]

Das Rechtssystem gehört nach Marx zum Überbau der Gesellschaft, der sich über der Basis erhebt. Das bedeutet, dass das Rechtssystem immer Ausdruck der gesellschaftlichen und Klassenverhältnisse ist und es im Sozialismus dementsprechend eine andere Justiz geben muss als im Kapitalismus. Gleichzeitig ist damit nicht ausgeschlossen, dass es auch im bürgerlichen Recht Elemente gibt, die möglicherweise im Sozialismus übernommen oder weiterentwickelt werden können. Daraus leitet sich die Frage ab, wie in einem zukünftigen sozialistischen Deutschland das Recht beschaffen sein wird.

Welche Kultur wird in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland angestrebt und wie wird sie hergestellt?[Bearbeiten]



Wie wird die Erziehung in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland organisiert?[Bearbeiten]



Was werden Charakter und Rolle der Bildung in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland sein?[Bearbeiten]



Wie wird sich die Rolle der Frau in einem zukünftigen Sozialismus in Deutschland entwickeln?[Bearbeiten]