Monopole und Ausbeutung der Arbeiterklasse: Unterschied zwischen den Versionen

(Charakter der DGB-Gewerkschaften und ihr Verhältnis zum Staat)
(Literatur zum Thema)
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Kuczynski, Jürgen: Die Theorie der Lage der Arbeiter, Tribüne-Verlag, Berlin, 1952.
 
Kuczynski, Jürgen: Die Theorie der Lage der Arbeiter, Tribüne-Verlag, Berlin, 1952.
  
Kuczynski, Jürgen: Klassen und Klassenkämpfe, Angaben folgen.
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Kuczynski, Jürgen: Klassen und Klassenkämpfe im imperialistischen Deutschland, Dietz-Verlag, Berlin, 1972.
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Lemmnitz, Alfred: Staatsmonopolistische Regulierung und Klassenkampf in Westdeutschland, Sozialistische Bildungshefte, Zum Studium des Programms der SED, Dietz-Verlag, Berlin, 1965
  
 
PAME: Book of PAME, in: pamehellas, URL: https://pamehellas.gr/pame-book-on-the-functioning-and-action-of-trade-unions (05.01.2019).
 
PAME: Book of PAME, in: pamehellas, URL: https://pamehellas.gr/pame-book-on-the-functioning-and-action-of-trade-unions (05.01.2019).

Version vom 7. Januar 2019, 11:03 Uhr

Zurück zu AG Politische Ökonomie des Imperialismus

Überblick[Bearbeiten]

In diesem Dissens geht es um das gesamte Feld der Ausbeutung der Arbeiterklasse, ihrer ökonomischen und in Teilen auch ihrer politischen Unterdrückung. Imperialismus bedeutet verschärfte Ausbeutung und Reaktion nach Innen. Die Bourgeoisie muss fortwährend die Profite steigern, auch um in der Jagd nach dem Extraprofit die Konkurrenz zu besiegen und als Sieger im Zentralisationsprozess hervorzugehen. Die Monopole müssen durch alle möglichen Wege dem tendenziellen Fall der Profitrate entgegen arbeiten. Sie müssen den Mehrwert steigern – durch direkte Absenkung der Löhne, durch Heraufsetzung der Arbeitszeit und durch die Steigerung der Produktivität und damit durch Arbeitsverdichtung, Arbeitshetze, Kontrolle und Einsatz von neuer Technik.

Dieser Prozess der Reproduktion und Akkumulation des Kapitals hat massive Auswirkungen auf die gesamte Lage der ausgebeuteten Klasse - auf die Arbeitskraft, ihre Ausbildung und ihre Arbeitsteilung. Dies zeigt sich sowohl in der Herausbildung immer kleinteiligerer Arbeitsschritte und einer damit verbundenen Minderung des Werts der Ware Arbeitskraft für den Großteil der Arbeiter. Auf der anderen Seite aber auch in der Entwicklung komplizierterer Arbeitsschritte und somit der Notwendigkeit einige Arbeiter besser auszugebilden, woduch der Wert ihrer Arbeitskraft steigt. Dies verursacht eine weitere Spaltung der Arbeiterklasse in hochqualifizierte festangestellte Facharbeiter und befristete Hilfsarbeiter. Die Steigerung der Produktivität durch Arbeitsverdichtung und Arbeitshetze schlägt sich in der Verschlechterung der physischen und psychischen Gesundheit und der Zerrüttung der sozialen Verhältnisse der Arbeiter und ihrer Familien nieder. Die Degradierung von Teilen der Arbeitskraft bedeutet niedrige Bildung und zum Teil moralische Verrohung für Teile der Arbeiterklasse. Insgesamt geht es in diesem Dissens darum, die Entwicklung der wichtigsten Produktivkraft – der Arbeitskraft – zu erfassen, ihre Entwicklung in qualitativer und quantitativer Hinsicht. Diese Aspekte hängen eng mit der Arbeit der AG Klassenanalyse zusammen, die aber eher die konkrete Analyse der Klasse heute und ihrer Bewusstseinslage vornimmt.

Die direkte Steigerung der Mehrwertrate durch Absenkung der Löhne und Heraufsetzung der Arbeitszeit ist gemeinsam mit dem Kampf um Arbeitsbedingungen der zentrale Teil des ökonomischen Klassenkampfes. Hierbei werden vom Kapital alle Mittel und Formen angewandt, um das Ziel zu erreichen: Steigerung der Arbeitszeit, Überstunden, Ausweitung der Schichtarbeit, Flexibilisierung der Arbeitszeit, Schaffung prekärer Arbeitsverhältnisse, Absenkung der Sozialversicherungen als Teile des Lohns, Druck auf Erwerbslose, Absenkung des Existenzminimums, Ausweitung der industriellen Reservearmee etc.

Eine Frage, die damit verbunden und genauer erarbeitet werden muss ist, ob die Monopole eine besondere Rolle in der Steigerung der Ausbeutung spielen und wenn ja, inwiefern. Dabei muss die Rolle des Kapitalexports und der Ausbeutung der Arbeitskraft in anderen Ländern mit einbezogen werden.

Die industrielle Reservearmee, ihre Größe, Zusammensetzung, Entwicklung und Auswirkung auf die gesamte Klasse ist ein Bereich dieses Dissens. Außerdem alle damit verbundenen Fragen wie zum Beispiel die Frage nach der Rolle des Mindestlohngesetzes oder die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Auch: Wem dient das Leiharbeitsgesetz und das Hartz-IV-System und wie sind diese zustande gekommen? In diesem Bereich geht es also um die Untersuchung des Arbeitsmarktes und ob die unbeschäftigten, als auch beschäftigten Teile der industriellen Reservearmee zur Arbeiterklasse gehören oder nicht. Außerdem gilt es, die Struktur derselben zu analysieren.

Der ökonomische Klassenkampf ist untrennbar mit dem politischen Klassenkampf verbunden, da das Kapital und insbesondere die Monopole mit ihrem Staat nicht nur wesentliche Bedingungen setzen (Existenzminimum, Mindestlohn etc.) sondern über eine ganze Reihe an Gesetzen versuchen die Bedingungen möglichst einzuengen, wie z.B. im Falle des Streikrechts, des Tarifrechts, des Arbeitsrechts und des Sozialrechts. Die Form der Lohnforderungen beispielsweise, ist eine politische Frage und die Kapitalistenklasse versucht durch verschiedene Mittel, die Arbeiterklasse in dieser Frage einzuschränken. Das Betriebsverfassungsgesetzes, das Tarifrecht und „Mitbestimmung“ im allgemeinen sowie die Gesetze, die Tarifverträge und die Betriebsvereinbarungen, die die Arbeitszeit oder die Verteilung der von der Arbeiterklasse geschaffenen Werte angehen, müssen hier analysiert und eingeschätzt werden. Ziel ist es, richtige Einschätzungen zu allen Fragen rund um Lohn, Existenzminimum, Arbeitszeit, Gewerkschaften usw. erarbeiten zu können. Hierzu gehören auch Frage bzgl. der Laufzeiten von Tarifverträgen, die Möglichkeit der Wahl zwischen Urlaub oder Lohnerhöhung, die Entwicklung des Reallohns und die Berechnung der Inflation im Sinne der Arbeiterklasse usw.

Welche Positionen/Thesen gibt es? Und wer vertritt sie?[Bearbeiten]

Im weiteren Verlauf der Arbeit in diesem Bereich müssen konkrete Auseinandersetzung zu den oben genannten Punkten erstellt werden.
Hier sei nur beispielhaft benannt:

Die Möglichkeit eines dauerhaften Ausgleichs zwischen Arbeiterklasse und Kapitalistenklasse[Bearbeiten]

Die Möglichkeit eines dauerhaften Ausgleichs zwischen Arbeiterklasse und Kapitalistenklasse, besser bekannt unter dem Stichwort „Sozialpartnerschaft“ oder Klassenzusammenarbeit wird von der Führung der DGB-Gewerkschaften vertreten. Mit dem Stinnes-Legien-Abkommen wurden die Voraussetzungen für das spätere Betriebsverfassungsgesetz und damit der institutionelle Rahmen der „Sozialpartnerschaft“ und der Verbindung der Gewerkschaften mit dem Staatsapparat gelegt. Damit verbunden ist die rein moralische Ablehnung von „Ausbeutung“ und damit die bewußte Vermeidung marxistischer Weltanschauung, die Vermeidung der Eigentumsfrage und insgesamt der Versuch Unzufriedenheit und möglichen Widerstand zu kanalisieren. Begriffe wie „fairer Lohn“ und „soziale Gerechtigkeit“ etc. spielen dabei eine Rolle.
Die Kommunistische Arbeiterbewegung hat stets für eine klassenkämpferische und revolutionäre Rolle der Gewerkschaften gekämpft und dabei nicht nur viele Erfahrungen gesammelt, sondern auch zahlreiche theoretische Arbeiten entwickelt, die es auszuwerten gilt.

Die Frage, ob es keine absolute, sondern nur eine relative Verelendung der Arbeiterklasse gibt[Bearbeiten]

Diese Frage soll in diesem Bereich kurz grundsätzlich ökonomisch erklärt werden und dann eine Zusammenstellung der verschiedenen Faktoren der Verelendung vorgenommen werden.

Die Rolle der industriellen Reservearmee und Forderungen bezüglich des Existenzminimums[Bearbeiten]

Hier wird es um die Frage gehen, welche Rolle die industrielle Reservearmee spielt, ob sie überhaupt Teil der Arbeiterklasse ist und besonders darum, welche Forderungen in diesem Bereich wie zu bewerten sind. Dabei ist besonders die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommens zu benennen, die genauer analysiert und eingeordnet werden soll. Hierzu gehört auch die Entstehung der Arbeitsmarktreformen, die dahinter stehenden Klasseninteressen, ihre Auswirkungen und damit verbundene Forderungen.

Charakter der DGB-Gewerkschaften und ihr Verhältnis zum Staat[Bearbeiten]

Die Gewerkschaften in Deutschland sind auf der einen Seite Massenorganisationen der Arbeiterklasse und ihr wichtigstes Instrument im ökonomischen Kampf, auf der anderen Seite durch ihre Führung aber auch durch Gesetze politisch in das System integriert. Ob, wie und wie weitgehend die Gewerkschaften mit dem Staatsapparat verbunden sind und wie dies im Widerspruch zu ihrem Charakter als Organisationen der Arbeiterklasse steht, ist ein wichtiger Gegenstand in diesem Dissens. In diesem Rahmen ist auch die Debatte um den Charakter der DGB-Gewerkschaften als Einheitsgewerkschaften zu führen. Sind sie tatsächliche Einheitsgewerkschaften oder sozialdemokratische Richtungsgewerkschaften? Was waren die Hintergründe der DGB-Gründung und wie sind die politischen Kräfteverhältnisse heute?
Die Frage der Taktik der Kommunisten in den Gewerkschaften ist Gegenstand der AG Revolutionäre Arbeiterbewegung und Kommunistische Partei.

Bezug zu unseren Grundannahmen[Bearbeiten]

Zur Frage der steigenden Ausbeutung der Arbeiterklasse sind die Analysen von Karl Marx im Kapital, insbesondere im 1. Band zur Akkumulation des Kapitals, zum Arbeitslohn und zum Arbeitstag, zur relativen und absoluten Steigerung des Mehrwerts, zur industriellen Reservearmee sowie den Teilen zur Krise besonders wichtig. In Lenins Imperialismusschrift ist die Rolle der Monopole in der Akkumulation des Kapitals wichtig und die Entstehung der Arbeiteraristokratie. Es gibt außerdem Zusammenstellungen von Marx, Engels und Lenin zu den Gewerkschaften, die bisher nicht in die Grundannahmen eingearbeitet wurden, aber berücksichtigt werden müssen.

Wie wollen wir den Dissens klären?[Bearbeiten]

In diesem Bereich muss zunächst eine genauere Sortierung von zu erarbeitenden Fragen und möglichen Dissensen stattfinden. Dazu muss auch die entsprechende Literatur zusammen gestellt und ausgewertet werden. Positionen, die gegeneinander stehen, müssen ausformuliert und zugewiesen werden. Außerdem muss eine Strukturierung der zu untersuchenden Gegenstände und wie sie untersucht werden können, erfolgen - zum Beispiel des Betriebsverfassungsgesetzes und der Mindestlohngesetzgebung.

Was steht zu diesem Dissens in den Programmatischen Thesen?[Bearbeiten]

„Der Kapitalismus produziert auf der einen Seite unvorstellbare Reichtümer für die Wenigen und Armut, Elend und Entbehrung für die Vielen. Die Anstrengung und Arbeit von Milliarden dient der Anhäufung von Profiten und damit der Bereicherung einiger Weniger, die ohnehin schon mehr haben, als sie in mehreren Leben konsumieren könnten. Der Kapitalismus ist ein parasitäres Gesellschaftssystem, in dem Reichtum nur durch Ausbeutung existieren kann, in dem Kriege und sich wiederholende Krisen zwingende Bestandteile sind.
Gegen diese unerträglichen Zustände gibt es überall Widerstand. Auf allen Kontinenten, in allen Ländern und auch hier in Deutschland. Doch diese Kämpfe werden viel zu oft spontan, schlecht organisiert, auf Illusionen basierend geführt und sind von den Kräften des Systems integrierbar oder können zerschlagen werden. Solche Kämpfe sind notwendig, auch wenn sie sich oft auf bescheidene Forderungen beschränken. Es ist jedoch notwendig, in diesen Kämpfen letztlich das Übel an der Wurzel zu packen, nämlich den Kapitalismus als solchen anzugreifen und den Sozialismus auf die Tagesordnung zu setzen. […].“
(Kommunistische Organisation, Programmatische Thesen, 2018, S. 3)


„Wir leben in einer kapitalistischen Klassengesellschaft. In den Zentren der industriellen Produktion, aber auch in den kleineren und mittleren Unternehmen produziert die Arbeiterklasse den Großteil des gesellschaftlichen Reichtums, während der Rest von den anderen werktätigen Schichten produziert wird. Dieser Reichtum aber gehört größtenteils der Bourgeoisie – die Bourgeoisie, das sind die Kapitalisten, die Eigentümer und Verwalter des Kapitals, also die Klasse, der in unserer Gesellschaft die Fabriken, die Banken und Versicherungen, die zentralen Transportmittel, die Rohstoffe und allgemein die Mittel zur Produktion des Reichtums gehören.
Auf der anderen Seite steht die Arbeiterklasse. Das sind all die Menschen, die mit ihrer Lohnarbeit den Reichtum der Gesellschaft erschaffen. Aber weil sie gezwungen sind, ihre Arbeitskraft an die Kapitalisten zu verkaufen, anstatt sie selbstbestimmt für die Verbesserung des eigenen Lebens einzusetzen, landet nur ein kleiner Teil des von ihnen geschaffenen Reichtums bei ihnen. Der Widerspruch zwischen der Arbeiterklasse und der Kapitalistenklasse ist antagonistisch und im Kapitalismus nicht auflösbar. […] Die Produktionsverhältnisse – das Privateigentum an den Produktionsmitteln – sind längst zur Fessel der Produktivkräfte geworden. Zu Beginn ihres Aufstiegs war die Bourgeoisie noch die Trägerin des Fortschritts im Verhältnis zum Feudalismus. Ihre Produktionsweise führte zu einem gesellschaftlicheren Charakter der Produktion im Gegensatz zur verstreuten Einzelproduktion im Feudalismus. Aber je entwickelter der gesellschaftliche Charakter der Produktion ist, umso mehr gerät er in einen unauflösbaren Widerspruch zur privaten Aneignung der produzierten Reichtümer. Die Steigerung der Produktivität führt dazu, dass immer weniger Menschen arbeiten müssen, um die Produktion sicherzustellen. Das ist ein gesellschaftlicher Fortschritt. In der kapitalistischen Gesellschaft wird aber nicht für die Bedürfnisse der Gesellschaft produziert, sondern für die Profite Weniger. Deshalb gibt es Millionen Erwerbslose, die Lage der Arbeiter verschlechtert sich. Verelendung in vielen Lebensbereichen, materiell, kulturell, individuell, wird zum bestimmenden Faktor der Lebensverhältnisse der Menschen.
Weltweit steht die Arbeiterklasse als eine politische Kraft der Kapitalistenklasse gegenüber: Sie ist in Gewerkschaften und politischen Parteien organisiert. Sie hat oftmals eine eigene, eine solidarische Kultur entwickelt, die sich der verrohten kapitalistischen Kultur entgegenstellt. Sie ist die machtvollste unterdrückte Klasse, die es jemals in der Geschichte der Menschheit gegeben hat. Durch die Einsicht in die Notwendigkeiten ihrer Unterdrückung, kann sie die Bedingungen und die Möglichkeit ihrer Befreiung erkennen. Die Arbeiterklasse existiert auf der ganzen Welt. Trotz vorhandener Unterschiede weist ihre Klassenlage in allen Ländern grundlegende Gemeinsamkeiten auf. Überall ist das Kapital ihr Klassengegner. Der Kampf zwischen den beiden Klassen findet zuerst auf der Ebene des Nationalstaates statt, er muss aber im internationalen Maßstab koordiniert werden. Die Arbeiterklasse kann nur siegen und das Kapital stürzen, wenn sie es schafft, ihre Spaltung im nationalen und internationalen Maßstab zu überwinden. Deshalb ist für uns die internationale Solidarität einer der wichtigsten Werte und eine ständige praktische Aufgabe, die mit Leben gefüllt werden muss.

Für eine erfolgreiche Taktik im Kampf um den Sozialismus müssen wir untersuchen und verstehen, wie sich die Klassengesellschaft insgesamt und in Deutschland entwickelt, welche Struktur die Bourgeoisie und das Proletariat heute haben, wie der Bewusstseinsstand des Proletariats ist und wie sich die Produktivkraftentwicklung in der BRD auf die materiellen und sonstigen Lebensbedingungen der Arbeiterklasse ausgewirkt hat, z.B. welche Rolle die Lohnabhängigen im sogenannten Dienstleistungssektor spielen – u.a. diese Fragen wollen wir im Verlauf des Klärungsprozesses wissenschaftlich bearbeiten.“
(Kommunistische Organisation, Programmatische Thesen, 2018, S. 5-6)


„ […] Die Gewerkschaften haben dabei seit jeher die zentrale Rolle bei der Organisierung der Arbeiterklasse gespielt. Sie sind die ältesten und bedeutendsten Organisationen der Arbeiterklasse, die als direkte Folge der Entstehung der kapitalistischen Produktionsweise gegründet wurden. Sie sind für die Arbeiterklasse notwendige Schulen des Klassenkampfes und das Mittel, mit dem historisch zahlreiche Erfolge erkämpft werden konnten. Von Beginn an gab es zwei grundlegend unterschiedliche Linien innerhalb der Gewerkschaften: auf der einen Seite die „sozialpartnerschaftliche“ Orientierung, die auf Kompromisse zwischen den Kapitalisten und Arbeitern aus ist und heute von der Führung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) und seinen Einzelgewerkschaften vertreten wird; auf der anderen Seite klassenkämpferische Kräfte innerhalb der Gewerkschaften, die ökonomische Reformkämpfe nur als notwendigen Schritt zur selbstständigen Organisierung der Arbeiterklasse auf dem Weg zur proletarischen Revolution sehen.

Der Großteil der Arbeiterklasse ist heute allerdings unorganisiert. Auch der Teil, der in bürgerliche und reformistische Organisationsstrukturen wie die Gewerkschaften des DGB eingebunden ist, wird selten erfolgreich für ökonomische, soziale oder politische Ziele mobilisiert. Die heute im DGB zusammengeschlossenen Gewerkschaften werden von sozialdemokratischen und anderen bürgerlichen Kräften geführt. Ihr Ziel ist nicht die Organisierung der Arbeiterklasse unabhängig vom Kapital für ihre Interessen, sondern eher ihre Einbindung in das sozialpartnerschaftliche Kapitalismusmodell der BRD, die Herstellung von „Ruhe und Ordnung“ und ununterbrochenen Produktionsabläufen. Aufgabe der Kommunisten ist es, diese Zielsetzung und die Kräfte, die sie vertreten, insbesondere die DGB-Führung, in den Gewerkschaften zu bekämpfen. Der betriebliche Kampf kann und darf auf die Gewerkschaften nicht verzichten, darf allerdings auch nicht auf die Arbeit in den Organen der DGB-Gewerkschaften reduziert werden. Der Aufbau klassenkämpferischer proletarischer Gewerkschaftsorganisationen ist für die Kommunisten das zentrale Ziel des betrieblichen Kampfes, auch wenn der genaue Weg dorthin sich erst im Ergebnis des Kampfes erweisen wird. Auf welchem Weg die sozialdemokratische Hegemonie zu brechen ist, müssen wir herausarbeiten.“
(Kommunistische Organisation, Programmatische Thesen, 2018, S. 25)


„Über diese grundsätzlichen Punkte hinaus werden viele weitere Fragen zu beantworten sein. Beispielsweise: Welche Formen der Massenorganisierung eignen sich am besten? Unter welchen Bedingungen können wir die Kollegen in den DGB-Gewerkschaften klassenorientiert organisieren und wie kann der Kampf für die Schaffung von klassenorientierten Gewerkschaften geführt werden? Wie können Kommunisten um einen antikapitalistischen, antiimperialistischen Charakter dieser Organisierungen kämpfen und dabei trotzdem dem realen Bewusstseinsstand Rechnung tragen? Auf welchen Schichten der Arbeiterklasse sollte der Fokus liegen? Wie ist die Rolle der relativ gut gestellten Teile der Klasse, der „Arbeiteraristokratie“ einzuschätzen? Arbeiten wir überhaupt in Organisationenbündnissen und wenn ja, in welcher Form und unter welchen Bedingungen?“
(Kommunistische Organisation, Programmatische Thesen, 2018, S. 26)


Literatur zum Thema[Bearbeiten]

Adibekow, M.: Die rote Gewerkschaftsinternationale, Tribüne-Verlag, Berlin, 1973.

Behrendt/Sieber/Swillus/Töpfer: Die westdeutschen Gewerkschaften und das staatsmonopolistische Herrschaftssystem, Dietz-Verlag, Berlin, 1968.

David, F.: Der Bankrott des Reformismus, Internationaler Arbeiter-Verlag, Berlin, 1932.

Enderle/Schreiner/Walcher/Weckerle: Das Rote Gewerkschaftsbuch, verlag neue kritik, Frankfurt, 1967.

FDGB: Der Weltgewerkschaftsbund, Tribüne-Verlag, Berlin, ohne Jahresangabe.

Kuczynski, Jürgen: Die Theorie der Lage der Arbeiter, Tribüne-Verlag, Berlin, 1952.

Kuczynski, Jürgen: Klassen und Klassenkämpfe im imperialistischen Deutschland, Dietz-Verlag, Berlin, 1972.

Lemmnitz, Alfred: Staatsmonopolistische Regulierung und Klassenkampf in Westdeutschland, Sozialistische Bildungshefte, Zum Studium des Programms der SED, Dietz-Verlag, Berlin, 1965

PAME: Book of PAME, in: pamehellas, URL: https://pamehellas.gr/pame-book-on-the-functioning-and-action-of-trade-unions (05.01.2019).

Roth, Rainer: Zur Kritik des bedingungslosen Grundeinkommens, DVS-Verlag, Frankfurt, ohne Jahresangabe.

ZK der SED: Karl Marx und Friedrich Engels über die Gewerkschaften, Tribüne-Verlag, Berlin, 1953.

ZK der SED: Lenin und Stalin über die Gewerkschaften, Band 1 1899-1917, Band 2 1917-1852, Tribüne-Verlag, 1955.

Einzelnachweise[Bearbeiten]