Einschätzung des BRD-Staats

Auf dieser Seite soll der Dissens über die Einschätzung des BRD-Staats innerhalb des deutschen kommunistischen und "linken" Spektrums dargestellt werden. Wird der deutsche Staat mehrheitlich als Diktatur der deutschen Bourgeoisie eingeschätzt? Oder gilt er als fortschrittliche Demokratie mit einer Verfassung, auf deren Boden unter anderen Kräfteverhältnissen sich weitgehende soziale oder gar sozialistische Reformen verwirklichen ließen? Welche Rolle spielt der Repressionsapparat und dessen Kontinuitäten zum faschistischen NS-Staat? Befindet sich die BRD in einem kontinuierlichen Prozess der "Faschisierung" oder ist sie seit 1968 in Wirklichkeit immer demokratischer und libraler geworden? In welchen Teilen des linken Spektrums herrschen welche Vorstellungen vor?

Diese und viele andere Fragen sollen hier behandelt werden. Zu diesem Zweck werden wir ein umfassendes Arbeitspaket mit Forschungsfragen und Rechercheaufträgen erstellen, das im Verlauf der nächsten Jahre Genossinnen und Genossen bearbeitet werden wird. Daran kann sich jeder beteiligen, der ein erntshaftens Interesse an den aufgeworfenen Fragen hat.