Einführung AG Politische Ökonomie des Imperialismus

Einführung in die AG[Bearbeiten]

Die Analyse des Imperialismus ist einer der am meisten umstrittenen Punkte in der kommunistischen Bewegung und deshalb so wichtig, da die unterschiedlichen Einschätzungen des Charakters des Imperialismus großen Einfluss auf die Praxis zur Überwindung desselben haben. Aktuelle Beispiele dafür sind die Diskussion um den Klassencharakter Chinas und Russlands und damit verbunden die Orientierung der Arbeiterbewegung – soll sie sich an die Seite eines vermeintlich „objektiv antiimperialistischen Staats“ stellen oder ihre eigene Macht vorbereiten und errichten? Dabei geht es darum, ob ein dauerhafter Frieden im Imperialismus möglich ist oder der Kampf um Frieden immer ein Kampf für den Sozialismus sein muss.

Seit dem Eintreten des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium ist dies Gegenstand der Auseinandersetzung, wie die Kritik Lenins an Kautsky und anderen zeigt. Auch in den 70er Jahren gab es eine intensivere Debatte um die Frage des Charakters des staatsmonopolistischen Kapitalismus. In dieser kamen Strömungen auf, die den imperialistischen Charakter des Kapitalismus in Frage stellten oder abstritten und zum Beispiel eine rein formale „Staatsableitung“ vornahmen.

Insgesamt handelt es sich um eine zentrale Frage der Theoriebildung der Arbeiterklasse und wirkt sich somit auch direkt auf ihre Praxis aus. Ein umfassendes Verständnis der Entwicklung des Kapitalismus bis zu seinem imperialistischen Stadium, das Erkennen der Gesetzmäßigkeiten und damit der Notwendigkeiten des Handelns sind Kernbestandteile der Strategie der Kommunistischen Partei. Im Zuge der Analyse des Imperialismus und der damit verbundenen veränderten Kampfbedingungen entwickelten Lenin und die Bolschewiki das diesen Bedingungen entsprechende Organisationsprinzip der „Partei neuen Typs“ und die Strategie der Arbeiterklasse, die nun nicht mehr nur die Kräfte für den Umsturz sammeln musste, sondern den Sturm durchführen muss – die sozialistische Revolution rückt auf die Tagesordnung des Klassenkampfs.

Dabei beziehen wir selbst Position, von der aus wir die Auseinandersetzung führen und deren Weiterentwicklung ein Ziel der Arbeitsgruppen ist. In unseren Programmatischen Thesen sind bereits in einem Unterkapitel zentrale Aussagen zum Imperialismus benannt. Eine übergeordnete Aufgabe der AG Politische Ökonomie des Imperialismus ist, herauszuarbeiten, dass der Imperialismus als ein – das höchste – Stadium des Kapitalismus begriffen wird und nicht als aggressive Außenpolitik oder reiner Expansionismus. Das Stadium des Imperialismus ist organisch mit dem vorherigen Stadium – des Kapitalismus der freien Konkurrenz – verbunden und kann nicht davon getrennt werden. Die gesetzmäßige Entwicklung der Produktivkräfte führt zu Konzentration und Zentralisation der Produktionsmittel und des Kapitals und damit zum Monopol. Er ist das letzte Stadium der kapitalistischen Produktionsweise. Er führt zur weiteren Vertiefung des Widerspruchs zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und dem privaten Eigentum an Produktionsmitteln. Er tritt damit in sein faulendes, parasitäres Stadium, das der allgemeinen Krise des Kapitalismus, der Reaktion und der ständig notwendigen Neuaufteilung der Welt und damit zu Krieg. Er ist zugleich die materielle Vorbereitung der nächsten Gesellschaftsformation – dem Sozialismus, denn er konzentriert und vergesellschaftet die Produktivkräfte und darunter vor allem die Arbeiterklasse selbst – er ist der Vorabend der sozialistischen Revolution.

Ein zentraler Gegenstand der AG ist das Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit, die Ausbeutung der Arbeiterklasse durch die Monopole im besonderen und das Kapital insgesamt. Dabei geht es um die Führung des ökonomischen Klassenkampfs durch die Bourgeoisie durch Einengung des Streikrechts, durch die Regulierung und teilweise Integration der Arbeiterbewegung, durch Sozialgesetze und den Staatshaushalt. In diesem Bereich sollen Analysen zu wichtigen Kampffeldern erarbeitet werden, wie Tarifforderungen und Forderungen bezüglich sozialer Rechte, zu Arbeitszeit und Arbeitsbedingungen, zum Mindestlohn und zum sog. "Bedingungslosen Grundeinkommen". Dazu gehört auch die Analyse der Kämpfe der Arbeiterklasse der letzten Zeit. Ziel ist, durch Analysen der ökonomischen Lage und Klärung der verschiedenen Positionen Kampflosungen entwickeln zu können.

Die Arbeitsgruppe hat bisher sieben Dissenspunkte gesammelt, die weltweit kontrovers diskutiert werden: Imperialismus als Weltsystem, Monopolisierung und Finanzkapital, Monopole und Staat, Krisenanalyse, Monopole und Ausbeutung der Arbeiterklasse, Der Platz des Imperialismus in der Geschichte. Mit diesen Themenkomplexen wird sich die Arbeitsgruppe beschäftigen. Dabei sollen die verschiedenen Positionen und Einschätzungen herausgearbeitet und mit den Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenin konfrontiert werden. Mit jedem dieser Komplexe sind außerdem konkrete empirische Untersuchungen notwendig verbunden, wie zum Beispiel die Untersuchung der Eigentumsstrukturen der Monopole, die Rechtsformen, die sie annehmen, ihr Verhältnis zum Staatsapparat, ihre Rolle in der Reproduktion des Kapitals, die Entwicklung des Drucks auf Löhne und Arbeitsbedingungen bis hin zur Berechnung der Profitraten der Monopole und Unternehmen.

Wir möchten die nächsten Jahre systematisch an der Klärung der Dissenspunkte und der damit verbundenen offenen Fragen arbeiten.