AG Staat, Faschismus und Sozialdemokratie: Unterschied zwischen den Versionen

(Mitmachen)
(Offene Fragen Staat)
Zeile 66: Zeile 66:
 
* [[Hegemonietheorie (Gramsci)]]
 
* [[Hegemonietheorie (Gramsci)]]
 
* [[Die Regulationsschule und die Theorie der "Akkumulationsregime"]]
 
* [[Die Regulationsschule und die Theorie der "Akkumulationsregime"]]
 +
* [[Staat und Transformationsstrategie]]
 
* etc.
 
* etc.
  

Version vom 10. Januar 2019, 18:39 Uhr

Zurück zu Hauptseite

Fancy Layout.jpg

Einführung in die AG[Bearbeiten]

Diese AG beschäftigt sich mit den Themen (bürgerlicher) Staat, Sozialdemokratie und Faschismus – also mit den verschiedenen Formen bürgerlicher Herrschaft im Kapitalismus und den politischen Kräften, die der Arbeiterbewegung und dem Sozialismus feindlich gegenüberstehen. Warum sind diese Themen für die kommunistische Weltbewegung auch heute noch von brennender Wichtigkeit? Zunächst weil die Behandlung dieser Fragen die unmittelbarsten Auswirkungen auf die politische Praxis hat.

Die Haltung der Kommunisten zum bürgerlichen Staat gehört zu den wichtigsten Kernproblemen der revolutionären Strategie. Die falsche Behandlung dieser Frage in der Theorie muss unweigerlich zu schwerwiegenden Fehlern in der Praxis führen. Sollen Kommunisten sich an bürgerlichen Regierungen beteiligen? Lässt sich die Macht der Arbeiterklasse auf parlamentarischem Weg errichten? Kann der bürgerliche Staat reformiert und für den Aufbau des Sozialismus genutzt werden? Historisch waren Fehleinschätzungen in diesen Fragen das größte Einfallstor für Revisionismus und Opportunismus in der Arbeiterbewegung.

Nicht weniger zentral ist die Einschätzung der Rolle der Sozialdemokratie durch die Kommunisten. Sind die Sozialdemokraten Gegner oder Bündnispartner im Kampf gegen die Bourgeoisie und für den Sozialismus? Gehört die Sozialdemokratie etwa nicht zur Arbeiterbewegung und zu den „Kräften des gesellschaftlichen Fortschritts“? Vertritt die Sozialdemokratie an der Regierungsmacht die Interessen der Arbeiterklasse oder die der Bourgeoise? Und lässt sich der Kapitalismus durch sozialdemokratische Reformen nicht schrittweise zügeln und immer "menschlicher" und "sozialer" einrichten?

Und schließlich die Frage nach der richtigen Analyse des und die richtige Taktik im Kampf gegen den Faschismus, die sich heute wieder mit wachsender Dringlichkeit stellt und der große Teile der deutschen Linken ratlos gegenüberstehen. Was waren die Ursachen für die historische Niederlage der Arbeiterbewegung im Kampf gegen den Faschismus? Welche Fehler haben die Kommunisten und die Arbeiterbewegung im Kampf gegen den Faschismus gemacht? Welche Schlussfolgerungen müssen wir daraus für heute ziehen? Und wie muss heute eine effektive antifaschistische Praxis und Bündnispolitik aussehen?

Fehler und Widersprüche im Umgang mit all diesen Fragen haben den Kommunisten in der Vergangenheit die größten Verluste und die schwersten Niederlagen zugefügt – bis hin zu Spaltung, Verrat und annähernder Auslöschung. Wie könnten diese Probleme für die Kämpfe der Zukunft also nicht von größter Relevanz sein?

Den Ausgangspunkt unserer Überlegungen bilden die Grundannahmen von Marx, Engels und Lenin zu diesem Themenkomplex. Wir gehen im Sinne des historischen Materialismus davon aus, dass die menschliche Gesellschaft als dialektische Einheit von ökonomischer Basis und politisch-ideologischem Überbau aufgefasst werden muss. "Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewustsein" (Marx). Ohne eine Analyse der Basis, ihrer inneren Widersprüche und der in ihr wirkenden Bewegungsgesetze kann auch keine materialistische Analyse der Phänomene des Überbaus gelingen. Mit Lenin gehen wir davon aus, dass der Kapitalismus vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs in sein monopolistisches Stadium übergegangen ist und sich als Imperialismus zum Weltsystem weiterentwickelt hat. Dieser Monopolkapitalismus bildet auch heute noch die ökonomische Basis, auf der sich die verschiedenen Ideologien der Bourgeoisie herausbilden. Der Faschismus und die Sozialdemokratie gehören sowohl als politische Strömungen als auch als Herrschaftsformen der Bourgeoise in diese Epoche. Sie sind Überbauphänomene des imperialistischen Stadiums des Kapitalismus und müssen innerhalb dieses Gesamtzusammenhangs auf ihre jeweils spezifischen Formen, Funktionen und Klasseninhalte hin untersucht werden. In allen Varianten bürgerlicher Herrschaft haben wir es mit einem Zusammenspiel von Repression und Integration zu tun. Der bürgerliche Staat wendet immer Mittel der gewalttätigen Unterdrückung an, auch in der scheinbar demokratischsten Republik, er kombiniert diese aber immer auch mit Zugeständnissen und Formen der Einbindung der Arbeiterklasse, selbst in der offenen terroristischen Diktatur. Diese Formen gilt es, ausgehend von der marxistisch-leninistischen Staatstheorie, für das imperialistische Stadium des Kapitalismus konkret historisch-empirisch zu analysieren.

Wir sind bei weitem nicht die Ersten, die sich diesen Fragen auf Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus widmen. Wir können nicht nur auf eine lange Tradition marxistischer Forschung und Diskussion, sondern auch auf eine lange Geschichte der praktischen Kampferfahrungen zurückgreifen. Diese Erfahrungen, sowie den Forschungsstand der Wissenschaften der sozialistischen Länder, wollen wir uns wieder aneignen. Sowohl in den historischen, als auch in den aktuellen Debatten innerhalb der kommunistischen Weltbewegung und der weiter gefassten internationalen „Linken“ wird deutlich, dass es in den Kernfragen der taktischen und strategischen Einschätzung der Rolle der Sozialdemokratie, des Faschismus und des bürgerlichen Staats große Unklarheit und tiefen Dissens gibt. Diesen Dissens wollen wir zunächst herausarbeiten und überblicksartig darstellen.

Von dieser Grundlage ausgehend wollen wir die wichtigsten theoretischen Probleme und offenen Fragen herausarbeiten, an deren Klärung wir die nächsten Jahre systematisch arbeiten wollen. Das tun wir nicht aus einem rein akademischen Interesse, sondern weil wir diesen Schritt für die notwendige Bedingung zur Überwindung der tiefen Krise halten, in der die kommunistische- und Arbeiterbewegung heute steckt. Diesen Klärungsprozess wollen wir aber nicht allein im Hinterzimmer angehen – das wäre auch gar nicht möglich –, sondern wir wollen alle Menschen, die unser grundsätzliches Ziel der Überwindung des Kapitalismus und des Aufbaus einer sozialistischen Gesellschaft teilen, dazu einladen, sich in diese Debatten einzubringen und an der Beantwortung der brennenden Fragen unserer Bewegung mitzuarbeiten. Wir arbeiten mit vereinten Kräften daran, einen geeigneten Rahmen für diesen Prozess bereitzustellen. Die Erarbeitung dieses Wiki ist aus unserer Sicht ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung.

Der bisherige Diskussionsstand der Kommunistischen Organisation zu den Themen und Fragestellungen unserer AG kann in den Programmatischen Thesen in den Unterkapiteln Staat, Faschismus und Antifaschismus und Kampf gegen Opportunismus und Revisionismus nachgelesen werden.

Dissens[Bearbeiten]

Dissens Staat[Bearbeiten]

Hier geben wir einen ersten groben Überblick über die wichtigsten marxistischen Kontroversen in der Staatsfrage. Natürlich ist diese Darstellung noch nicht abgeschlossen und muss kontinuierlich weiter ausgearbeitet werden. Die jeweiligen Thesen und Kontroversen können im Folgenden nur skizzenhaft dargestellt werden. Dabei sollen aber sowohl ihre jeweiligen Vertreter als auch deren Kritiker nach Möglichkeit zumindest stichwortartig zu Wort kommen. Es ist klar, dass wir an dieser Stelle noch nicht die Ergebnisse vorlegen können, die im Klärungsprozess erst erarbeitet werden sollen. Vielmehr sind wir an dieser Stelle bestrebt, die Arbeitsgrundlage für diejenigen zu schaffen, die sich dieser Aufgabe in den nächsten Jahren annehmen wollen.

Dissens Faschismus und Sozialdemokratie[Bearbeiten]

Auf den folgenden Seiten findet sich ein grober Überblick über bestehenden Dissens in der kommunistischen Bewegung (und darüber hinaus) in Bezug auf Fragen des Faschismus und zur Einschätzung der Sozialdemokratie. Es ist klar, dass dieser Überblick nicht vollständig ist und ständig erweitert und verbessert werden muss. Die Darstellung beginnt mit einem kurzen Abriss der Diskussionen in der Kommunistischen Internationale (KI), an welche alle Diskussionen in der Kommunistischen Bewegung bis heute anknüpfen. Den Hauptteil bilden Darstellungen verschiedener Debatten und Dissense, die in der kommunistischen Bewegung bis heute eine Rolle spielen. Abschließend wird eine kurze Überblicksdarstellung über die verschiedenen Spielarten bürgerlicher Faschismuskonzeptionen gegeben.

Offene Fragen[Bearbeiten]

Unter dieser Rubrik wollen wir alle offenen Fragen sammeln, die im Prozess unserer Auseinandersetzung mit den Themenfeldern Staat, Sozialdemokratie und Faschismus und dem in diesem Zusammenhang stehenden Dissens aufgeworfen werden. Ihr könnt euch aktiv an dieser Sammlung beteiligen und uns noch Ergänzungen, Fragen und Anregungen schicken.

Offene Fragen Staat[Bearbeiten]

Offene Fragen Faschismus[Bearbeiten]

Offene Fragen Sozialdemokratie[Bearbeiten]

Grundannahmen[Bearbeiten]

Dieser Abschnitt gibt einen systematischen Überblick über die wichtigsten Grundannahmen von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir I. Lenin zum Themenkomplex unserer AG. Zweck dieser Zitatensammlung ist nicht, im dogmatischen Sinne eine Sammlung "fertiger, überhistorisch gültiger Wahrheiten" vorzulegen, in der alle Fragen schon für alle Zeiten gelöst sind. Vielmehr sollen die Grundannahmen sicherstellen, dass wir ein einheitliches Verständnis des marxistischen-leninistischen Grundvokabulars haben und unseren Bezug auf die Klassiker des wissenschaftlichen Sozialismus transparent und nachvollziehbar machen.

Grundannahmen Staat[Bearbeiten]

  1. Historischer Materialismus, Basis und Überbau
  2. Wechselwirkung zwischen Basis und Überbau; „relative Selbständigkeit“
  3. Ursprung, Geschichte und Wesen des (Klassen-)Staats
  4. Entstehung des bürgerlichen Staats als Nationalstaat
  5. „Diktatur der Bourgeoisie“: Der bürgerliche Staat als Herrschafts- und Machtinstrument des Kapitals
  6. Der bürgerliche Staat als „ideeller Gesamtkapitalist“
  7. „Bürgerliche Gleichheit“ und „bürgerliches Recht“
  8. Der bürgerliche Staat als „scheinbar über den Klassen stehende Macht“
  9. Der Staat als „illusorische Gemeinschaft“
  10. Der bürgerliche Staat im Imperialismus
  11. Notwendigkeit der „Aufhebung“ des bürgerlichen Staats

Grundannahmen Sozialdemokratie[Bearbeiten]

  1. Materielle Basis des Opportunismus: "Arbeiteraristokratie" und "relativ friedliche Entwicklung des Kapitalismus"
  2. Entwicklung des Opportunismus und Spaltung der Arbeiterbewegung
  3. Kampf gegen den Einfluss der Sozialdemokratie in der Arbeiterklasse
  4. Der Begriff der Sozialdemokratie

Grundannahmen Faschismus[Bearbeiten]

  1. Vorbemerkung
  2. Die Tendenz zur Reaktion im Imperialismus
  3. Imperialismus und demokratische Republik
  4. Lenin über die Schwarzhundertschaften

Mitmachen[Bearbeiten]

In den nächsten Monaten wollen wir uns an die systematische Beantwortung der Fragen machen - dabei kannst du mitmachen:

  • Diskutier mit
    • Du hast andere Erkenntnisse, Positionen zu bestimmten Fragen?
    • Du hast selbst offene Fragen zum Thema?
  • Einzelne Arbeitsaufträge übernehmen - in Theoriearbeit oder in praktischer Umsetzung
  • Dauerhaft mitarbeiten in der AG

Wenn das interessant klingt oder dir noch andere Möglichkeiten einfallen, dich zu beteiligen, melde dich bei uns: ag_staat@kommunistische.org