AG Deutscher Imperialismus: Unterschied zwischen den Versionen

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== Einführung in die AG ==
 
== Einführung in die AG ==
  
{{Zitat|Wenn die Griechen nicht so faul wären, müssten wir jetzt nicht ihre Krise bezahlen. Sollen sie doch mal so fleißig arbeiten wie wir Deutschen! <br/>Wer soll denn den IS stoppen wenn nicht unsere Bundeswehr? Wir müssen wieder mehr Verantwortung übernehmen! Wir müssen stark in der EU sein um die NATO im Nahen Osten zu supporten.|}}
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Die AG Deutscher Imperialismus analysiert die Lage und Strategie des deutschen Imperialismus. Wir betrachten also, wie der deutsche Staat im Interesse des deutschen Kapitals im globalen System des imperialistischen Kapitalismus agiert [1]. Dazu wollen wir die Diskussionen innerhalb der kommunistischen Weltbewegung zu dieser Frage festhalten, konträre Positionen aufgreifen und Ansätze für Lösungen erarbeiten und praktisch vermitteln.
  
Solche Sätze tauchen immer wieder auf in Diskussionen mit unseren Kollegen, Freunden und Leuten aus unserem Stadtviertel. Solche Situationen sind der Prüfstein für unsere Argumente, für die Agitation unserer täglichen Kämpfe. Wenn wir in diese Gespräche gehen, lernen wir Kommunisten den Stand des Bewusstseins von Teilen der Volksschichten kennen – Welche Zusammenhänge sie erkennen und wo sehen sie sie anders als Kommunisten. Auch Kritik, die intuitiv richtig ist (<q>der Chef da oben muss keinen Finger rühren und hat viel mehr in der Tasche</q>) aber falsche Schlüsse zieht (<q>uns geht es aber allen besser, wenn Deutschland die EU verlässt</q>) . Solche Diskussionen sind also wichtig, um unsere Praxis als Kommunistische Organisation  aufzubauen.<br>
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'''Aktuelle Frage: Was ist die heutige und künftige Strategie des deutschen Imperialismus?'''<br>
Die AG Deutscher Imperialismus will teilweise von der Praxis, von solchen Diskussionsfragen ausgehend, das Wesen des deutschen Imperialismus betrachten und die Schlüsse für eine kommunistische Organisation ziehen. Aber auch in anderen Zusammenhängen müssen wir Kommunisten unsere Argumentation und Erklärung der Zustände, gegen die wir kämpfen, verständlich machen. So manche Demo-Parole klingt eher nebulös, wenn man sich nicht schon seit langem mit marxistisch-leninistischen Inhalten auseinandersetzt. Und da müssen wir fragen, ob mit solcher Außenwirkung unsere Kollegen und Nachbarn erreicht werden können - oder doch nur anderen Kommunisten und Kommunistinnen. Beispielsweise versteht
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Diese Streitfrage liegt schon im Titel unserer AG, damit also auch unsere wichtigste Aufgabe zu klären: Mit welchen Staaten geht die BRD Bündnisse oder Geschäftsbeziehungen ein? Wie hoch ist die Kriegsgefahr, die momentan vom deutschen Staat ausgeht und in welchen Staaten ist ein Angriff am wahrscheinlichsten? In welchem Verhältnis stehen repressive und integrative Elemente der Herrschaft des Kapitals in Deutschland und welche Entwicklungstendenzen zeichnen sich ab? Bei der Beantwortung dieser Fragen stoßen wir auf tiefergehende Fragen, die es zu klären gilt: Können wir für das Verständnis des deutschen Staates als ideellen Gesamtkapitalist vom Begriff der Kapitalfraktionen ausgehen, oder ist dieser zu mechanistisch im Verständnis davon, welche Interessen welcher Kapitalgruppen sich im Handeln des Staates durchsetzen? Weiter: Wie sind die deutschen Unternehmensverbände, Thinktanks, Parteien an der Durchsetzung dieser Interessen und damit der Aufstellung der Strategie des deutschen Imperialismus beteiligt? Welche Rolle spielen im Äußeren Geheimdienst, scheinbar harmlose Auslandsvertretungen wie das Goethe-Institut oder Entwicklungshilfeorganisationen?
{{Zitat|SIEMENS, Daimler, Deutsche Bank - der Hauptfeind steht im eignen Land|}}
 
Eigentlich nur, wer sich schon ein wenig mit imperialistischen Mechanismen beschäftigt hat.
 
Andere Losungen könnten bei genauerem Hinsehen gefährliche Illusionen schüren – wie dass die Deutschen aus der Nato austreten, die Bundeswehr abschaffen oder einen friedlichen Kapitalismus erreichen könnten:
 
{{Zitat|Frieden schaffen – ohne Waffen<br>Für eine freie und friedliche Uni! Her mit der Zivilklausel!|}}
 
Die Forschung dieser AG sollte auch Ergebnisse produzieren, die die Zusammenhänge hinter diesen Fragen beleuchten und schlussendlich entweder verständlich darstellen oder widerlegen.
 
  
Aber auch für die Aufbauarbeit unserer Partei insgesamt und für unsere Strategie ist es grundlegend, die Mechanismen hinter den Zusammenhängen zu klären, die von den aufgezählten Fragen berührt werden.
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Unser langfristiges Ziel muss es sein, aktuelle Aussagen der Bundesregierung und konkrete Diskussionen der Legislative vor dem Hintergrund der erkannten langfristigen Strategie analysieren zu können. Die Basis hierfür ist unter anderem  ein Verständnis des Verhältnis zwischen Kapital und Staat, was Teil der Klärung des Dissens zum "Staatsmonopolistischer Kapitalismus" sein wird. Welche Rolle spielen für die Strategiebildung der BRD Bundesregierung, Bundeskanzleramt und Parlament? An welchen Mechanismen lässt sich der Einfluss der einzelnen Akteure nachweisen?
Grundsätzlich sehen wir von der KO als Kommunisten und Kommunistinnen in Deutschland den deutschen Imperialismus, d.h. die deutsche Bourgeoisie und ihren Staat als unseren Hauptgegner an:
 
{{Zitat|Für die nächsten Jahre ist die Aufgabe, eine genaue Analyse der Lage und Strategien des deutschen Imperialismus nach Innen und Außen vorzunehmen. Eine Analyse, die sehr genau die Widersprüche innerhalb der Bourgeoisie und ihre Absichten und Pläne erkennbar macht und einen Weg aufzeigt, wie die Arbeiterklasse unter Führung der Kommunistischen Partei darauf reagieren muss.<br> Zur Analyse der Strategien des deutschen Imperialismus tragen auch die Analyse der Sozialdemokratie und des Faschismus als Herrschaftsoptionen und Reserven des deutschen Imperialismus bei.|KO, Programmatische Thesen, 2017}}
 
  
Im Handeln und auch in verschiedenen Theorieansätzen bis hin zu Strategievorstellungen verschiedener anderer kommunistischer Gruppierungen zeigt sich in dieser entscheidenden Frage ein Dissens, der auf abweichende Auffassungen der zugrundeliegenden Erkenntnisse zurückzuführen ist – wie beispielsweise die zuvor genannten Ilussionen über eine dauerhafte Friedensfähigkeit des Kapitalismus. <br>
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Um diese Fragen besser zu verstehen, werden wir uns auch mit dem historischen dt. Imperialismus beschäftigen - hier können wir auf die guten Analysen kommunistischer Forscher der DDR zurückgreifen. Dabei werden Ziele, Strategie des dt. Imperialismus in den ersten Weltkriegen und deren Rückwirkung betrachtet. Aber auch das Wiedererstarken des deutschen Imperialismus in der BRD nach 1945 sowie die Frage, welche Rolle das US-amerikanische im Verhältnis zum deutschen Kapital dabei einnahm,  wird zu betrachten sein. Auch wie die Annexion der DDR in den 90ern die BRD weiter stärkte bis hin zu ihrer heutigen Macht muss berücksichtigt werden für das Verständnis des heutigen Zustands.
Diese Abweichung zu diskutieren und zu klären, ist für die Kommunisten und Kommunistinnen in Deutschland (und international) fundamental – falsche Vorstellungen in dieser Frage können letztendlich zu einer opportunistischen Politik führen, aber nicht zu einem revolutionären Umsturz für den Sozialismus.
 
  
  
  
Die unten aufgeführten Fragen zu klären, setzt eine wissenschaftliche und umfassende Analyse des deutschen Imperialismus heute und in seiner Vergangenheit voraus.
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Diesen Dissens zu formulieren und zu klären, ist für die nächste Zeit die Hauptaufgabe unserer AG.
Zu einzelnen Fragen und Zusammenhängen, besonders aus der weiter zurückliegenden Vergangenheit, gibt es bereits sehr gut ausgearbeitete Artikel und Bücher, von denen wir als AG für diese Analyse zunächst ausgehen wollen (s. einzelne Artikel). Diese kommunistische Forschung dient als Ausgangspunkt und Grundlage für die Arbeit dieser AG. Bei der Sichtung dieses Materials ergeben sich auch schon die zu klärenden Forschungsfragen als Dissens oder Offene Fragen innerhalb der kommunistischen Bewegung, wie sie in den nachfolgenden Abschnitten aufgeführt werden. Dabei stützen wir uns immer auf unsere marxistisch-leninistischen Grundlagen (s. u.).
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Momentan beschäftigen wir uns mit der Untersuchung von Unternehmensverbänden, deren Positionen zur Strategie des deutschen Imperialismus und daraus gegebenenfalls abzuleitenden Gruppierungen von Verbänden.  
Betrachten wird diese AG den kompletten Zeitraum, der für den deutschen Imperialismus relevant ist – von der Entstehung des deutschen Nationalstaats, des aggressiven Aufholens bis in den ersten Weltkrieg hinein, über die Interessen verschiedener Kapitalfraktionen der Nachkriegszeit bis hin zur Einschätzung der heutigen Aggressivität der BRD nach außen und ihres internationalen Wirkens.  
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Sie sind eines der wichtigsten Werkzeuge der Unternehmen, um ihre Interessen politisch zu artikulieren und vertreten zu lassen. Die Forscher Heine/Sablowski untersuchten für die Rolle der BRD in der EU-Krise sogar fast ausschließlich dein Einfluss von deutschen Unternehmerverbänden in dem Konflikt <ref> Heine, Frederic und Sablowski, Thoma: Die Europapolitik des deutschen Machtblocks und ihre Widersprüche. Eine Untersuchung der Positionen deutscher Wirtschaftsverbände zur Eurokrise. Rosa-Luxemburg-Stiftung. Berlin. 2013</ref>. Der DDR-Wissenschaftler Otto Reinhold sprach sogar von einer "Verschmelzung der Verbände mit den Exekutivorganen des Staates bei weitestgehender Ausschaltung der Legislative" <ref> ebd.</ref>. Wie sogar verschiedene bürgerliche Journalisten nachweisen <ref> Adamek, Sascha, and Kim Otto. "Der gekaufte Staat." Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln (2008)</ref>, <ref> Gammelin, Cerstin, and Götz Hamann. Die Strippenzieher. Berlin: Econ, 2005 </ref>, <ref> Balser, Markus, and Uwe Ritzer. "Lobbykratie." Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheiten, Gesetze kauft, München: Droemer (2016).</ref> entstehen deutsche und europäische Gesetze nämlich in vielen Fällen direkt aus der Feder von Vertretern der Unternehmen selbst oder sind zumindest stark an Veröffentlichungen der Unternehmensverbände angelehnt.
Ein wichtiger Auftrag für die AG ist, die Werkzeuge der Leninschen Imperialismustheorie auf den heutigen deutschen Imperialismus anzuwenden – kann bspw. deutscher Kapitalexport unmittelbar als "Direktinvestition" übersetzt werden? Dabei wollen wir nicht, wie das so oft unter dem Mantel der "Aktualisierung" geschieht, die ML-Grundlagen durch diffuse Analysen eines "neoliberalen" Stadiums des Kapitalismus o.Ä. ersetzen, sondern sie tatsächlich direkt anwenden.
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Um die Strategie und Rolle der Unternehmensverbänden zu untersuchen, betrachten wir zunächst, mit welchen Methoden andere Forscher (bestenfalls auf der Grundlage unserer Weltanschauung) zuvor diese Aufgabe bewältigt haben und welche Methoden daraus abzuleiten sind. Gleichzeitig analysieren wir, was die Verbände selbst zu wichtigen Themen sagen und was sie für die wichtigsten Themen halten.  
Einige der Fragen, die wir gefunden haben, wirken sich schon direkt auf die Orientierung der Strategie aus: Welche Kapitalfraktionen bestimmen dominierend die Politik der BRD? Aber auch gefährliche Illusionen über die Reformierbarkeit der EU will die AG mit unserer Forschung widerlegen.
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Danach werden wir uns mit der Rolle von Thinktanks, wie beispielsweise der Stiftung Wissenschaft und Politik oder der Bertelsmannstiftung, bei der Interessensformulierung und -vermittlung des deutschen Kapitals an den Staat beschäftigen. Hinter den Kulissen formulieren.
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Denn ob im Innern oder in der Außenpolitik: Die Entscheidungen der BRD beruhen oft auf vorformulierten Strategiepapieren der Thinktanks. So bringt HartzIV dank der Bertelsmannstiftung Menschen unter das Existenzminimum, der soziale Rückbau im Ganzen wurde durch die Initiative Soziale Marktwirtschaft vorangetrieben und die Bundeswehrstrategie in Afghanistan wurden stark von der Stiftung Wissenschaft und Politik beeinflusst, die Papiere verfasst wie "Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch" <ref> Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch, SWP/GMF, September 2013, www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/projekt_papiere/DeutAussenSicherhpol_SWP_GMF_2013.pdf</ref>, <ref>Speth, Rudolf. Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. No. 96. Arbeitspapier, 2004.</ref>, <ref>Lieb, Wolfang. Die Rolle der Bertelsmann Stiftung beim Abbau des Sozialstaates und der Demokratie oder: Wenn ein Konzern Politik stiftet – zum gemeinen Nutzen?. https://www.nachdenkseiten.de/?p=5228 . 2010 </ref>.
  
Um diese Ergebnisse wieder zurück in die Praxis fließen zu lassen, werden wir als AG erarbeiten, in welcher Form diese Inhalte vermittelt werden können, wo sie bei der Massenarbeit verwendet werden können – in Betriebsarbeit, im Stadtviertel, oder auch an anderer Stelle.
 
Konkret: Welche Aktionskonzepte eignen sich für den antiimperialistischen und antimilitaristischen Kampf?
 
  
Bei dieser Arbeit ist die AG auf die Vorarbeit Anderer angewiesen. So wird die AG [[AG_Politische_Ökonomie_des_Imperialismus | "Politische Ökonomie des Imperialismus"]] die Methodik und Erkenntnisse Lenins auf die heutige Zeit übertragen und den Charakter des imperialistischen Systems als  "Kette" untersuchen.
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'''Weitere Diskussionen der kommunistischen Bewegung'''<br>
Die AG [[AG_Staat,_Faschismus_und_Sozialdemokratie | "Staat, Sozialdemokratie und Faschismus"]] setzt sich mit der Aggressivität der BRD nach innen und Fragen des Faschismus  auseinander, die zwangsläufig mit dem imperialistischen Charakter Deutschlands gestellt sind.
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Um die Strategie eines kapitalistischen Lands einzuschätzen, muss auch das Verhältnis zu anderen Ländern im imperialistischen Weltsystem eingeschätzt werden. Länger existierende zwischenimperialistische Bündnisse wie die NATO oder die EU  dienen zur Durchsetzung der Interessen des Kapitals eines Lands, wie Deutschland, gegen andere Länder, sind aber gleichzeitig durch ständige Konkurrenz und Interessenswidersprüche gekennzeichnet oder drohen auseinanderzubrechen. Die immer wieder geäußerten Zweifel des französischen Präsidenten an der NATO, die territorialen Spannungen inklusive militärischer Drohgebärden zwischen den beiden NATO-Mitgliedern Türkei und Griechenland, oder der Austritt Großbritanniens aus der EU sind nur drei Beispiele von zahlreichen.
Aber auch mit der [[AG_Sozialismus | "AG Sozialismus"]] gibt es bei der Untersuchung, wie die DDR annektiert wurde, Schnittstellen.
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Deshalb analysiert ein weiterer Dissens der AG die deutsche Vormachtstellung Deutschlands in der EU - auch diese Frage ist nicht so eindeutig wie es hierzulande scheint. In Frankreich gibt es unter Kommunisten die Position, dass Frankreich - auch aufgrund seiner militärischen Stärke und Kolonien - die Vormachtstellung in der EU inne hat.
Andererseits werden wiederum unsere konkreten Ergebnisse in die Arbeit dieser AGs zurückfließen und sie an mancher Stelle konkretisieren.
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Angesichts der zunehmenden Aggressivität des deutschen Imperialismus  - von den Rufen nach "mehr Verantwortung" bis zur Umstrukturierung einer Verteidigungsarmee zur professionalisierten Auslandseinsatztruppe - muss auch das Verhältnis der BRD zur derzeitigen Weltmacht, den USA, analysiert werden. Dabei betrachten wir auch die gegenteilige bürgerlich-rechte Position, dass Deutschland nicht souverän und von den USA besetzt sei.  
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Die Frage der Souveränität ist von elementarer strategischer Bedeutung. Als Beispiel sei hier genannt, dass die KPD/ML, eine der einst sogenannten K-Gruppen, die stark an Mao Tse Tung und Enver Hoxha orientiert war, bis 1976 die Ansicht vertrat, dass sowohl die BRD, als auch die DDR unter fremder Besatzung stünden und daher die Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus die Vertreibung der Besatzungsmächte und ihrer Lakaien von deutschem Boden sei.  
  
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Teile der kommunistischen Bewegung schätzen den deutschen Imperialismus aus einem weiteren Grund anders ein: Sie diskutieren, ob die DDR als eigenständige Nation einzuschätzen ist. Auch mit diesem Dissens wollen wir uns als AG beschäftigen.
  
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'''Unsere Ergebnisse fruchtbar machen - Publikation, Bildung und Operationalisierung'''<br>
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Ein Schritt, unsere Forschungsergebnisse zu nutzen ist schon mit der Veröffentlichung auf dem BolscheWiki getan. Zur Publikation gehört aber natürlich noch mehr - Ziel ist, dass wir als AG auf der Grundlage unserer Arbeit zu aktuellen Ereignissen wie Bundeswehraufrüstung, deutscher Kriegsbeteiligung oder unfairen Handelsabkommen Stellung nehmen können. Auch zu wiederkehrenden Ereignissen wie der militärischen Sicherheitskonferenz oder dem kürzlichen Gedenken an den Kosovokrieg wollen wir einfach zugängliche Analysen beitragen können.
  
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Für unsere eigene Bildungsarbeit in den Ortsgruppen der Kommunistischen Organisation wollen wir auch Bildungsmaterial erstellen, abhängig von den Bedürfnissen und Vorkenntnissen vor Ort.
  
Wir haben bereits eine Reihe von [[AG_Deutscher_Imperialismus#Dissens | Dissensen]] innerhalb der kommunistischen Bewegung gesichtet und uns vorgenommen, diese wissenschaftlich zu klären.
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Um all unsere Ergebnisse wieder zurück in die Praxis fließen zu lassen, werden wir als AG erarbeiten, in welcher Form diese Inhalte auch in der Massenarbeit am besten vermittelt werden können – im Betrieb, im Stadtviertel oder an anderer Stelle. Konkret geht seiner also um die Frage, welche Aktionskonzepte sich für antiimperialistische und antimilitaristische Kämpfe und Aufklärungsarbeit eignen - zum Beispiel:
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* Imperialistische Propaganda innerhalb der Arbeiterklasse und anderen Werktätigen zurückdrängen
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* Bekämpfung des herrschenden Bildes vom deutschen Imperialismus als internationale Friedensmacht/Vertreter der Demokratie und Menschenrechte
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* Entwicklung von Aktionskonzepten für den antimilitaristischen Kampf
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* Das "attraktive" Image der Bundeswehr als Arbeitgeber entlarven
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* Bereitstellung von Informationen über Genese und Gegenwart verschiedener Monopolisten
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* Aktionskonzepte (von Straßenumbenennungen bis Fußballclubs) , Ausstellungen, Materialien für Schularbeit (am besten Stadt bzw. Ortsbezogene Arbeit: Deutsche Bank in FFM, BAYER in Leverkusen usw.)
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* Entlarvung der Netzwerke zivil-staatlich-militärischer Art (auch hier aktionsbezogene Handlungsoptionen)
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Langfristig ist das Ziel der KO, am Aufbau einer klassenorientierten, antiimperialistischen Friedensbewegung mitzuwirken.
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Wir müssen daran arbeiten, in Deutschland wieder eine proletarische internationale Solidarität gegen die Kapitalistenklasse aufbauen.
  
Dazu zählt zum einen die Frage der [[Strategien_und_Dynamik_deutscher_Kapitalfraktionen | Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen]]. Hier gilt es, die unterschiedlichen Fraktionen des deutschen Kapitals zu identifizieren, sowie ihre Interessen und ihren verhältnismäßigen Einfluss zu analysieren. In der Frage, welche Kapitalfraktionen in Deutschland existieren und welche im Einfluss auf den bürgerlichen Staat dominieren, herrscht in der kommunistischen Bewegung Uneinigkeit. Von der Klärung dieser Frage versprechen wir uns, zukünftige Entwicklungen in der Strategie des Deutschen Imperialismus besser einschätzen oder auch vorhersagen zu können.
 
  
In engem Zusammenhang mit der oben stehenden Frage, steht die Frage nach dem [[Frage_des_Staatsmonopolistischen_Kapitalismus_in_der_BRD | Verhältnis von Monopolen und bürgerlichem Staat]]. Hier herrscht in der kommunistischen Bewegung große Uneinigkeit. Die AG zur politischen Ökonomie wird sich damit befassen, entsprechend des Arbeitsauftrags aus unseren Programmatischen Thesen: "Wir wollen uns mit der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus auseinandersetzen und kritisch herausarbeiten, welche Inhalte und welche Interpretationen dieser Theorie der Realität entsprechen.". Anhand dessen werden wir die deutschen Monopole identifizieren und ihre Rolle im deutschen Staat untersuchen.  
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'''Und wozu das Ganze?'''<br>
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Wie die Thesen der KO festhalten, ist eine Rückentwicklung vom Monopolkapitalismus zum Kapitalismus der freien Konkurrenz nicht möglich, weil sie den grundlegenden Entwicklungsgesetzen der kapitalistischen Produktionsweise widerspricht, insbesondere dem Gesetz der fortschreitenden Konzentration und Zentralisation des Kapitals.
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Der antiimperialistische Kampf muss sich deshalb gegen das Kapital und das kapitalistische System als Grundlage des Imperialismus richten. Als Kommunisten in Deutschland sehen wir den deutschen Imperialismus, d.h. die deutsche Monopolbourgeoisie und ihren Staat als unseren Hauptgegner an.  
  
Zur Frage der [[Aggressivität_des_deutschen_Imperialismus_und_aktuelle_Kriegsgefahr | Aggressivität des Deutschen Imperialismus]] besteht, was die historische Bewertung angeht, in der Kommunistischen Bewegung weitgehende Einigkeit. Was jedoch die aktuelle Kriegsgefahr angeht, gibt es Dissense in der Frage nach der Rolle Deutschlands in der EU, der Haltung zum US-Imperialismus, den Mitteln der Aggressivität Deutschlands, sowie nach den Kriterien, anhand derer die Aggressivität Deutschlands überhaupt zu bewerten ist.  
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Für diesen Kampf ist es natürlich essentiell, den Gegner zu kennen und damit mit der Arbeiterklasse über seinen aggressiven, militaristischen, menschenverachtenden Charakter diskutieren zu können.
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Auf dieses Ziel wollen wir als AG hinarbeiten.  
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Für die internationale Solidarität!
  
Zum anderen haben wir uns vorgenommen, eine Einschätzung zur [[Wie_ist_die_aktuelle_und_k%C3%BCnftige_Reaktion_des_deutschen_Imperialismus_ausgepr%C3%A4gt%3F | aktuellen und künftigen Reaktion]] des Deutschen Imperialismus im Inneren zu treffen. Hier wollen wir vor allem eine Bewertung der "Faschisierungsthese", die von maoistischen Gruppen in den 1970er Jahr en aufgestellt wurde, vornehmen, da diese Position aktuell von einigen Kommunisten in Deutschland vertreten wird. Die theoretische Grundlage hierfür wird die AG Staat/Sozialdemokratie/Faschismus liefern. Insgesamt geht es uns darum, den Grad der Reaktion des BRD-Imperialismus heute und künftig einzuschätzen, um so die Taktiken unseres Kampfes zu präzisieren.
 
  
Ein weiterer Dissens beinhaltet die [[Zur_Souveränität_der_BRD_und_der_Frage_zur_deutschen_Nationalität | Souveränität der BRD und die Frage der deutschen Nationalität]]. Die Frage der Souveränität ist von elementarer strategischer Bedeutung. Als Beispiel sei hier genannt, dass die KPD/ML bis 1976 die Ansicht vertrat, dass sowohl die BRD, als auch die DDR unter Besatzung stünden und daher die Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus die Vertreibung der "Besatzungsmächte und ihre Lakaien von deutschem Boden" sei. Bis heute wird die These, Deutschland sei nicht souverän (wenn auch ohne sozialistische Perspektive) von bürgerlichen Reaktionären wie den "Reichsbürgern" vertreten.  
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[1] Zum Begriff "Imperialismus": Wie die KO in ihren programmatischen Thesen erinnert, ist der heutige Kapitalismus dominiert vom Monopolkapital, das sich durch die Konzentration und Zentralisation des Kapitals herausgebildet hat. Im Imperialismus ist der Drang zum internationalen Kapitalexport enorm erhöht. Weil die territoriale Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Staaten und Monopolgruppen abgeschlossen ist, geht das internationale Agieren des Kapitals mit dem ständigen Drang zur Neuaufteilung einher.
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Das bedeutet Konflikte, Reibereien und schließlich auch Krieg. Der Imperialismus produziert Reaktion nach innen und Aggression nach außen. Imperialismus ist zwar mehr als nur aggressive Außenpolitik und militärische Aggression, aber diese Phänomene sind keine Abweichungen, sondern Wesenseigenschaften des Systems.
  
Außerdem werden wir uns mit der Frage der [[Annexion_der_DDR_Ende_des_20._Jahrhunderts | Annexion der DDR]] durch den deutschen Imperialismus, ihren Gründen und Auswirkungen, befassen. Diese Frage ist auch Teil eines größeren Streits um die Sichtweise auf den real existierenden Sozialismus, den im Ganzen die [[AG_Sozialismus | AG Sozialismus]] untersucht.
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==Einzelnachweise==
 
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<references />
 
 
Bei unserer Arbeit sind wir überdies auf offene Fragen gestoßen, in denen uns keine grundsätzliche Uneinigkeit in der kommunistischen Bewegung bekannt ist, die wir aber dennoch als relevant für die Erarbeitung unserer Strategie erachten.
 
 
 
Bezüglich der Entstehung des Deutschen Imperialismus stellt sich die Frage, [[Warum_konnte_sich_der_"zu_spät_gekommene"_deutsche_Staat_gegen_Ende_19._Jhd._So_schnell_entwickeln%3F | warum sich der "zu spät gekommene" deutsche Staat gegen Ende des 19. Jahrhunderts so schnell entwickeln konnte]]. War die rasante Entwicklung des deutschen Monopolkapitals ausschließlich aufgrund von Besonderheiten der damaligen ökonomischen und politischen Kräfteverhältnisse möglich, oder war sie durch dauerhafte geographische Gegebenheiten bedingt. Was bedeutet das für die Gegenwart und Zukunft des deutschen Imperialismus?
 
 
 
Bereits 43 Jahre nach der Reichsgründung war der deutsche Imperialismus bekanntermaßen in der Lage, im 1. Weltkrieg eine wesentliche Rolle im Kampf um die Neuaufteilung der Welt zu spielen. Für uns stellt sich hier die Frage, [[Welche_Rolle_spielte_der_deutsche_Imperialismus_bei_der_Entstehung_des_1._Weltkriegs | welche Rolle der deutsche Imperialismus bei der Entstehung des 1. Weltkrieges spielte]]. War die deutsche Bourgeoisie die treibende Kraft bei der Entstehung des 1. Weltkriegs, war(en) es die Bourgeoisie(n) anderer Länder oder sind sämtliche Beteiligte Imperialismen gleichermaßen als Verantwortliche zu benennen?
 
Darüber hinaus wollen wir uns mit der Frage der [[Welche_Ziele_verfolgte_der_dt._Imperialismus_mit_dem_1._Weltkrieg%3F | Kriegsziele Deutschlands]] befassen:
 
Welche Interessen von Teilen der deutschen Bourgeoisie sind hier besonders hervorzuheben? Inwieweit konnten diese bedient werden oder nicht?
 
Schließlich werden wir auch die Frage der [[Welche_Auswirkung_hatte_die_Niederlage_des_ersten_Weltkriegs_auf_den_Deutschen_Imperialismus%3F | Auswirkungen der Kriegsniederlage]] untersuchen.
 
 
 
Weiterhin stellen sich offene Fragen in Bezug auf Deutschlands zweiten großen Anlauf zur Neuaufteilung der Welt. Zum einen die Frage, welche Rolle der dt. Imp. bei der [[Welche_Rolle_spielte_der_deutsche_Staat_bei_der_Entstehung_des_2._Weltkriegs%3F | Entstehung des 2. Weltkriegs]] gespielt hat. Unfraglich ist, dass Deutschland im 2. Weltkrieg klar als Hauptaggressor zu benennen ist. Konkret ist zu untersuchen, inwiefern auch Monopole aus anderen Ländern ein Interesse am Krieg, zum Beispiel zur Vernichtung von Produktivkräften und insbesondere an der Aggression gegen die Sowjetunion hatten. Hier sind insbesondere der späte Kriegseintritt von Großbritannien und den USA, sowie die Förderung der NSDAP durch US-amerikanische Kapitalisten zu untersuchen.
 
Zum anderen die Frage nach den konkreten [[Was_waren_die_Kriegsziele_des_dt._Imperialismus_im_2._Weltkrieg_%3F | Kriegszielen des Deutschen Imperialismus]] im 2. Weltkrieg. Wie bezüglich des 1. Weltkriegs werden wir auch hier untersuchen, welche Interessen von welchen Teilen der deutschen Bourgeoisie sich besonders auf die Kriegsführung auswirkten und inwieweit diese bedient werden konnten.
 
 
 
Für die Nachkriegszeit stellt sich die Frage, [[In_welchem_Verhältnis_wirkten_nach_dem_2._WK_die_Pläne_der_Westalliierten_UND_das_deutsche_Monopolkapital_beim_Wiedererstarken_des_deutschen_Imperialismus%3F | in welchem Verhältnis die Westalliierten und das deutsche Monopolkapital beim Wiedererstarken des deutschen Imperialismus wirkten]]. Trotz der Tatsache, dass der deutsche Imperialismus 1945 eine massive Niederlage erlitt, hat die BRD mittlerweile das viertgrößte Bruttoinlandsprodukt der Welt. Und das obwohl die Entwicklung des Kapitalismus seit dem 2. Weltkrieg weltweit mitnichten ohne zyklische Krisen verlaufen ist. Offenbar hat es die deutsche Monopolbourgeoisie geschafft, als Profiteur aus den vergangenen Krisen hervorzugehen. Wie der deutsche Imperialismus die [[Wie_hat_der_deutsche_Imperialismus_die_vergangenen_Krisen_bewältigt%3F | vergangenen Krisen bewältigen]] konnte, stellt für uns eine weitere offene Frage dar.
 
 
 
Bezüglich des gegenwärtigen Deutschen Imperialismus werden wir nicht umhin kommen, zu überprüfen, wie die von Lenin definierten [[Wie_ist_die_Lenin'sche_Imperialismustheorie_heute_konkret_im_deutschen_Imperialismus_ausgeprägt%3F | Merkmale des imperialistischen Stadiums]] heute konkret in Deutschland ausgeprägt sind. Darüber hinaus werden wir eine Analyse zu der wichtigen Frage liefern, welche [[Welche_Rolle_spielt_die_BRD_in_der_EU_und_anderen_zwischenimperialistischen_Bündnissen%3F | Rolle Deutschland heute in zwischenimperialistischen Bündnissen]] spielt. Hierbei ist insbesondere die Rolle in der EU und in der NATO zu nennen. Auf Basis der bis dahin gewonnenen umfassenden Einschätzung zu den Strategien des deutschen Kapitals, der Aggressivität des Deutschen Imperialismus nach außen, in Verbindung mit einer Analyse seiner militärischen Stärke, werden wir seine [[Was_ist_die_Stellung_des_deutschen_Imperialismus_innerhalb_des_imperialistischen_Weltsystems%3F | Stellung innerhalb des imperialistischen Weltsystems]] bestimmen können. Natürlich ist schon jetzt klar, dass Deutschland hier sehr weit an der Spitze zu verorten ist. Schlussendlich werden uns sämtliche bis zum Ende des Klärungsprozesses gewonnenen Erkenntnisse in die Lage versetzen, eine [[Welche_Strategie_muss_für_die_deutschen_Kommunisten_gelten_%3F | kommunistische Strategie]] für den Kampf gegen den Deutschen Imperialismus, für seine revolutionäre Zerschlagung, aufzustellen.
 
 
 
Um das zu bearbeitende Feld abzustecken, hat sich die AG zunächst mit den marxistisch-leninistischen [[AG Deutscher Imperialismus#Grundannahmen%3F | Grundlagen]] beschäftigt. Für unser Thema ist zum Einen die Entstehung des deutschen Nationalstaats relevant – Marx, Engels und Lenin haben jede Phase dieser Entwicklung im 19. Jhd. analysiert und wir haben versucht, diese Überlegungen in ihrem Sinne zu erfassen. Andererseits haben wir uns mit der Anwendung der Imperialismustheorie auf den damaligen deutschen Staat beschäftigt und versucht, alle relevanten Textstellen dafür aufzuführen und zu erfassen.
 
  
 
== Dissens ==
 
== Dissens ==
* [[ Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen]]
+
* [[ Strategie des deutschen Imperialismus]]
* [[  Aggressivität des deutschen Imperialismus und aktuelle Kriegsgefahr]]
+
* [[ Verhältnis des deutschen Imperialismus zum amerikanischen]]
* [[ Wie ist die aktuelle und künftige Reaktion des deutschen Imperialismus ausgeprägt?]]
+
* [[ Zur Eigenständigkeit der DDR]]
* [[ Zur Souveränität der BRD und der Frage zur deutschen Nationalität ]]
 
* [[ Frage des Staatsmonopolistischen Kapitalismus in der BRD]]
 
* [[ Annexion der DDR Ende des 20. Jahrhunderts]]
 
 
 
== Offene Fragen ==
 
'''Entstehung des Deutschen Imperialismus:'''
 
* [[ Warum konnte sich der "zu spät gekommene" deutsche Staat gegen Ende 19. Jhd. So schnell entwickeln?]]:
 
 
 
'''Die BRD heute:'''
 
* [[Wie ist die Lenin'sche Imperialismustheorie heute konkret im deutschen Imperialismus ausgeprägt?]]
 
* [[ Welche Rolle spielt die BRD in der EU und anderen zwischenimperialistischen Bündnissen?]]
 
* [[Was ist die Stellung des deutschen Imperialismus innerhalb des imperialistischen Weltsystems? ]]
 
* [[ Welche Strategie muss für die deutschen Kommunisten gelten ?]]
 
  
 
== Grundannahmen ==
 
== Grundannahmen ==
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* Einzelne Arbeitsaufträge übernehmen - in Theoriearbeit oder in praktischer Umsetzung
 
* Einzelne Arbeitsaufträge übernehmen - in Theoriearbeit oder in praktischer Umsetzung
 
* Dauerhaft mitarbeiten in der AG
 
* Dauerhaft mitarbeiten in der AG
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Aktuell arbeiten wir vor allem an dem Dissens zu [[Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen|Strategie des deutschen Imperialismus]] [[Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen]]. Dabei geht es zum Beispiel um folgende Fragen:
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* Mit welchen Methoden haben kommunistische Forscher bisher große Kapitalstrukturen und ihre Verflechtung identifiziert (z.B. Umsatz im Inland oder auch im Ausland, Beschäftigte im Inland/Ausland usw., nationaler Charakter des Kapitals)?
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* Welche Strategien verfolgen Unternehmensverbände und Thinktanks? Wie werden ihre Interessen durch den deutschen Staat umgesetzt?
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*  In welchen strategischen Fragen setzt sich welche Gruppe von unternehmen durch? Die Interessen welcher anderen Unternehmen werden dabei beeinträchtigt?
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* Welche Kampffelder, welche Praxisoptionen ergeben sich aus dieser Forschung im Betrieb, Stadtviertel oder Unis? Welche Erfahrungen aus unseren Massenorganisationen müssen dafür verarbeitet werden?
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Wenn das interessant klingt oder dir noch andere Möglichkeiten einfallen, dich zu beteiligen, melde dich bei uns: [mailto:ag_imperialismus@kommunistische.org ag_imperialismus@kommunistische.org]
 
Wenn das interessant klingt oder dir noch andere Möglichkeiten einfallen, dich zu beteiligen, melde dich bei uns: [mailto:ag_imperialismus@kommunistische.org ag_imperialismus@kommunistische.org]
  
*[[Aufgaben der AG Deutscher Imperialismus]]
 
  
 
[[Kategorie: AG-Hauptseite]]
 
[[Kategorie: AG-Hauptseite]]
 
[[Kategorie: AG Deutscher Imperialismus]]
 
[[Kategorie: AG Deutscher Imperialismus]]

Aktuelle Version vom 22. November 2020, 09:38 Uhr

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Einführung in die AG[Bearbeiten]

Die AG Deutscher Imperialismus analysiert die Lage und Strategie des deutschen Imperialismus. Wir betrachten also, wie der deutsche Staat im Interesse des deutschen Kapitals im globalen System des imperialistischen Kapitalismus agiert [1]. Dazu wollen wir die Diskussionen innerhalb der kommunistischen Weltbewegung zu dieser Frage festhalten, konträre Positionen aufgreifen und Ansätze für Lösungen erarbeiten und praktisch vermitteln.

Aktuelle Frage: Was ist die heutige und künftige Strategie des deutschen Imperialismus?
Diese Streitfrage liegt schon im Titel unserer AG, damit also auch unsere wichtigste Aufgabe zu klären: Mit welchen Staaten geht die BRD Bündnisse oder Geschäftsbeziehungen ein? Wie hoch ist die Kriegsgefahr, die momentan vom deutschen Staat ausgeht und in welchen Staaten ist ein Angriff am wahrscheinlichsten? In welchem Verhältnis stehen repressive und integrative Elemente der Herrschaft des Kapitals in Deutschland und welche Entwicklungstendenzen zeichnen sich ab? Bei der Beantwortung dieser Fragen stoßen wir auf tiefergehende Fragen, die es zu klären gilt: Können wir für das Verständnis des deutschen Staates als ideellen Gesamtkapitalist vom Begriff der Kapitalfraktionen ausgehen, oder ist dieser zu mechanistisch im Verständnis davon, welche Interessen welcher Kapitalgruppen sich im Handeln des Staates durchsetzen? Weiter: Wie sind die deutschen Unternehmensverbände, Thinktanks, Parteien an der Durchsetzung dieser Interessen und damit der Aufstellung der Strategie des deutschen Imperialismus beteiligt? Welche Rolle spielen im Äußeren Geheimdienst, scheinbar harmlose Auslandsvertretungen wie das Goethe-Institut oder Entwicklungshilfeorganisationen?

Unser langfristiges Ziel muss es sein, aktuelle Aussagen der Bundesregierung und konkrete Diskussionen der Legislative vor dem Hintergrund der erkannten langfristigen Strategie analysieren zu können. Die Basis hierfür ist unter anderem ein Verständnis des Verhältnis zwischen Kapital und Staat, was Teil der Klärung des Dissens zum "Staatsmonopolistischer Kapitalismus" sein wird. Welche Rolle spielen für die Strategiebildung der BRD Bundesregierung, Bundeskanzleramt und Parlament? An welchen Mechanismen lässt sich der Einfluss der einzelnen Akteure nachweisen?

Um diese Fragen besser zu verstehen, werden wir uns auch mit dem historischen dt. Imperialismus beschäftigen - hier können wir auf die guten Analysen kommunistischer Forscher der DDR zurückgreifen. Dabei werden Ziele, Strategie des dt. Imperialismus in den ersten Weltkriegen und deren Rückwirkung betrachtet. Aber auch das Wiedererstarken des deutschen Imperialismus in der BRD nach 1945 sowie die Frage, welche Rolle das US-amerikanische im Verhältnis zum deutschen Kapital dabei einnahm, wird zu betrachten sein. Auch wie die Annexion der DDR in den 90ern die BRD weiter stärkte bis hin zu ihrer heutigen Macht muss berücksichtigt werden für das Verständnis des heutigen Zustands.


Diesen Dissens zu formulieren und zu klären, ist für die nächste Zeit die Hauptaufgabe unserer AG. Momentan beschäftigen wir uns mit der Untersuchung von Unternehmensverbänden, deren Positionen zur Strategie des deutschen Imperialismus und daraus gegebenenfalls abzuleitenden Gruppierungen von Verbänden. Sie sind eines der wichtigsten Werkzeuge der Unternehmen, um ihre Interessen politisch zu artikulieren und vertreten zu lassen. Die Forscher Heine/Sablowski untersuchten für die Rolle der BRD in der EU-Krise sogar fast ausschließlich dein Einfluss von deutschen Unternehmerverbänden in dem Konflikt [1]. Der DDR-Wissenschaftler Otto Reinhold sprach sogar von einer "Verschmelzung der Verbände mit den Exekutivorganen des Staates bei weitestgehender Ausschaltung der Legislative" [2]. Wie sogar verschiedene bürgerliche Journalisten nachweisen [3], [4], [5] entstehen deutsche und europäische Gesetze nämlich in vielen Fällen direkt aus der Feder von Vertretern der Unternehmen selbst oder sind zumindest stark an Veröffentlichungen der Unternehmensverbände angelehnt. Um die Strategie und Rolle der Unternehmensverbänden zu untersuchen, betrachten wir zunächst, mit welchen Methoden andere Forscher (bestenfalls auf der Grundlage unserer Weltanschauung) zuvor diese Aufgabe bewältigt haben und welche Methoden daraus abzuleiten sind. Gleichzeitig analysieren wir, was die Verbände selbst zu wichtigen Themen sagen und was sie für die wichtigsten Themen halten. Danach werden wir uns mit der Rolle von Thinktanks, wie beispielsweise der Stiftung Wissenschaft und Politik oder der Bertelsmannstiftung, bei der Interessensformulierung und -vermittlung des deutschen Kapitals an den Staat beschäftigen. Hinter den Kulissen formulieren. Denn ob im Innern oder in der Außenpolitik: Die Entscheidungen der BRD beruhen oft auf vorformulierten Strategiepapieren der Thinktanks. So bringt HartzIV dank der Bertelsmannstiftung Menschen unter das Existenzminimum, der soziale Rückbau im Ganzen wurde durch die Initiative Soziale Marktwirtschaft vorangetrieben und die Bundeswehrstrategie in Afghanistan wurden stark von der Stiftung Wissenschaft und Politik beeinflusst, die Papiere verfasst wie "Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch" [6], [7], [8].


Weitere Diskussionen der kommunistischen Bewegung
Um die Strategie eines kapitalistischen Lands einzuschätzen, muss auch das Verhältnis zu anderen Ländern im imperialistischen Weltsystem eingeschätzt werden. Länger existierende zwischenimperialistische Bündnisse wie die NATO oder die EU dienen zur Durchsetzung der Interessen des Kapitals eines Lands, wie Deutschland, gegen andere Länder, sind aber gleichzeitig durch ständige Konkurrenz und Interessenswidersprüche gekennzeichnet oder drohen auseinanderzubrechen. Die immer wieder geäußerten Zweifel des französischen Präsidenten an der NATO, die territorialen Spannungen inklusive militärischer Drohgebärden zwischen den beiden NATO-Mitgliedern Türkei und Griechenland, oder der Austritt Großbritanniens aus der EU sind nur drei Beispiele von zahlreichen. Deshalb analysiert ein weiterer Dissens der AG die deutsche Vormachtstellung Deutschlands in der EU - auch diese Frage ist nicht so eindeutig wie es hierzulande scheint. In Frankreich gibt es unter Kommunisten die Position, dass Frankreich - auch aufgrund seiner militärischen Stärke und Kolonien - die Vormachtstellung in der EU inne hat. Angesichts der zunehmenden Aggressivität des deutschen Imperialismus - von den Rufen nach "mehr Verantwortung" bis zur Umstrukturierung einer Verteidigungsarmee zur professionalisierten Auslandseinsatztruppe - muss auch das Verhältnis der BRD zur derzeitigen Weltmacht, den USA, analysiert werden. Dabei betrachten wir auch die gegenteilige bürgerlich-rechte Position, dass Deutschland nicht souverän und von den USA besetzt sei. Die Frage der Souveränität ist von elementarer strategischer Bedeutung. Als Beispiel sei hier genannt, dass die KPD/ML, eine der einst sogenannten K-Gruppen, die stark an Mao Tse Tung und Enver Hoxha orientiert war, bis 1976 die Ansicht vertrat, dass sowohl die BRD, als auch die DDR unter fremder Besatzung stünden und daher die Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus die Vertreibung der Besatzungsmächte und ihrer Lakaien von deutschem Boden sei.

Teile der kommunistischen Bewegung schätzen den deutschen Imperialismus aus einem weiteren Grund anders ein: Sie diskutieren, ob die DDR als eigenständige Nation einzuschätzen ist. Auch mit diesem Dissens wollen wir uns als AG beschäftigen.

Unsere Ergebnisse fruchtbar machen - Publikation, Bildung und Operationalisierung
Ein Schritt, unsere Forschungsergebnisse zu nutzen ist schon mit der Veröffentlichung auf dem BolscheWiki getan. Zur Publikation gehört aber natürlich noch mehr - Ziel ist, dass wir als AG auf der Grundlage unserer Arbeit zu aktuellen Ereignissen wie Bundeswehraufrüstung, deutscher Kriegsbeteiligung oder unfairen Handelsabkommen Stellung nehmen können. Auch zu wiederkehrenden Ereignissen wie der militärischen Sicherheitskonferenz oder dem kürzlichen Gedenken an den Kosovokrieg wollen wir einfach zugängliche Analysen beitragen können.

Für unsere eigene Bildungsarbeit in den Ortsgruppen der Kommunistischen Organisation wollen wir auch Bildungsmaterial erstellen, abhängig von den Bedürfnissen und Vorkenntnissen vor Ort.

Um all unsere Ergebnisse wieder zurück in die Praxis fließen zu lassen, werden wir als AG erarbeiten, in welcher Form diese Inhalte auch in der Massenarbeit am besten vermittelt werden können – im Betrieb, im Stadtviertel oder an anderer Stelle. Konkret geht seiner also um die Frage, welche Aktionskonzepte sich für antiimperialistische und antimilitaristische Kämpfe und Aufklärungsarbeit eignen - zum Beispiel:

  • Imperialistische Propaganda innerhalb der Arbeiterklasse und anderen Werktätigen zurückdrängen
  • Bekämpfung des herrschenden Bildes vom deutschen Imperialismus als internationale Friedensmacht/Vertreter der Demokratie und Menschenrechte
  • Entwicklung von Aktionskonzepten für den antimilitaristischen Kampf
  • Das "attraktive" Image der Bundeswehr als Arbeitgeber entlarven
  • Bereitstellung von Informationen über Genese und Gegenwart verschiedener Monopolisten
  • Aktionskonzepte (von Straßenumbenennungen bis Fußballclubs) , Ausstellungen, Materialien für Schularbeit (am besten Stadt bzw. Ortsbezogene Arbeit: Deutsche Bank in FFM, BAYER in Leverkusen usw.)
  • Entlarvung der Netzwerke zivil-staatlich-militärischer Art (auch hier aktionsbezogene Handlungsoptionen)

Langfristig ist das Ziel der KO, am Aufbau einer klassenorientierten, antiimperialistischen Friedensbewegung mitzuwirken. Wir müssen daran arbeiten, in Deutschland wieder eine proletarische internationale Solidarität gegen die Kapitalistenklasse aufbauen.


Und wozu das Ganze?
Wie die Thesen der KO festhalten, ist eine Rückentwicklung vom Monopolkapitalismus zum Kapitalismus der freien Konkurrenz nicht möglich, weil sie den grundlegenden Entwicklungsgesetzen der kapitalistischen Produktionsweise widerspricht, insbesondere dem Gesetz der fortschreitenden Konzentration und Zentralisation des Kapitals. Der antiimperialistische Kampf muss sich deshalb gegen das Kapital und das kapitalistische System als Grundlage des Imperialismus richten. Als Kommunisten in Deutschland sehen wir den deutschen Imperialismus, d.h. die deutsche Monopolbourgeoisie und ihren Staat als unseren Hauptgegner an.

Für diesen Kampf ist es natürlich essentiell, den Gegner zu kennen und damit mit der Arbeiterklasse über seinen aggressiven, militaristischen, menschenverachtenden Charakter diskutieren zu können. Auf dieses Ziel wollen wir als AG hinarbeiten. Für die internationale Solidarität!


[1] Zum Begriff "Imperialismus": Wie die KO in ihren programmatischen Thesen erinnert, ist der heutige Kapitalismus dominiert vom Monopolkapital, das sich durch die Konzentration und Zentralisation des Kapitals herausgebildet hat. Im Imperialismus ist der Drang zum internationalen Kapitalexport enorm erhöht. Weil die territoriale Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Staaten und Monopolgruppen abgeschlossen ist, geht das internationale Agieren des Kapitals mit dem ständigen Drang zur Neuaufteilung einher. Das bedeutet Konflikte, Reibereien und schließlich auch Krieg. Der Imperialismus produziert Reaktion nach innen und Aggression nach außen. Imperialismus ist zwar mehr als nur aggressive Außenpolitik und militärische Aggression, aber diese Phänomene sind keine Abweichungen, sondern Wesenseigenschaften des Systems.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Heine, Frederic und Sablowski, Thoma: Die Europapolitik des deutschen Machtblocks und ihre Widersprüche. Eine Untersuchung der Positionen deutscher Wirtschaftsverbände zur Eurokrise. Rosa-Luxemburg-Stiftung. Berlin. 2013
  2. ebd.
  3. Adamek, Sascha, and Kim Otto. "Der gekaufte Staat." Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln (2008)
  4. Gammelin, Cerstin, and Götz Hamann. Die Strippenzieher. Berlin: Econ, 2005
  5. Balser, Markus, and Uwe Ritzer. "Lobbykratie." Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheiten, Gesetze kauft, München: Droemer (2016).
  6. Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch, SWP/GMF, September 2013, www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/projekt_papiere/DeutAussenSicherhpol_SWP_GMF_2013.pdf
  7. Speth, Rudolf. Die politischen Strategien der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. No. 96. Arbeitspapier, 2004.
  8. Lieb, Wolfang. Die Rolle der Bertelsmann Stiftung beim Abbau des Sozialstaates und der Demokratie oder: Wenn ein Konzern Politik stiftet – zum gemeinen Nutzen?. https://www.nachdenkseiten.de/?p=5228 . 2010

Dissens[Bearbeiten]

Grundannahmen[Bearbeiten]

  • Die Entwicklung des deutschen Nationalstaats und seiner Ökonomie zwischen Anfang des 19.Jhds bis zum Beginn des 20. Jhds. betrachtet die Grundannahme zur Entstehung der deutschen Nation.

Die Untersuchungen zur Imperialismustheorie von Lenin über den deutschen Imperialismus betrachten die folgenden Grundannahmen:

Mitmachen[Bearbeiten]

In den nächsten Monaten wollen wir uns an die systematische Beantwortung der Fragen machen - dabei kannst du mitmachen:

  • Diskutier mit
    • Du hast andere Erkenntnisse, Positionen zu bestimmten Fragen?
    • Du hast selbst offene Fragen zum Thema?
  • Einzelne Arbeitsaufträge übernehmen - in Theoriearbeit oder in praktischer Umsetzung
  • Dauerhaft mitarbeiten in der AG

Aktuell arbeiten wir vor allem an dem Dissens zu Strategie des deutschen Imperialismus Strategien und Dynamik deutscher Kapitalfraktionen. Dabei geht es zum Beispiel um folgende Fragen:

  • Mit welchen Methoden haben kommunistische Forscher bisher große Kapitalstrukturen und ihre Verflechtung identifiziert (z.B. Umsatz im Inland oder auch im Ausland, Beschäftigte im Inland/Ausland usw., nationaler Charakter des Kapitals)?
  • Welche Strategien verfolgen Unternehmensverbände und Thinktanks? Wie werden ihre Interessen durch den deutschen Staat umgesetzt?
  • In welchen strategischen Fragen setzt sich welche Gruppe von unternehmen durch? Die Interessen welcher anderen Unternehmen werden dabei beeinträchtigt?
  • Welche Kampffelder, welche Praxisoptionen ergeben sich aus dieser Forschung im Betrieb, Stadtviertel oder Unis? Welche Erfahrungen aus unseren Massenorganisationen müssen dafür verarbeitet werden?


Wenn das interessant klingt oder dir noch andere Möglichkeiten einfallen, dich zu beteiligen, melde dich bei uns: ag_imperialismus@kommunistische.org