Verstaatlichung als Schritt zum Sozialismus - Versionsgeschichte

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‎Überblick

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‎Überblick

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 Wohlgemerkt: Dieser „wesentliche Schritt“ soll auf dem Boden des Kapitalismus und während der Zwischenetappe der „antimonopolistischen Demokratie“ erfolgen, also durch den bürgerlichen Staat unter einer „antimonopolistischen“ Regierung – womit in der DKP traditioneller Weise eine Koalition mit der Sozialdemokratie gemeint ist, die breite Massenunterstützung aus den Gewerkschaften und den sozialen Bewegungen erhält. Die Forderung ist eindeutig nicht vorübergehend-taktischer Natur, sondern bildet den Dreh- und Angelpunkt der Strategie der DKP (siehe [[„Antimonopolistische Demokratie“ (DKP)]]).
-Ein verwandtes strategisches Konzept lässt sich unter dem Sammelbegriff des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ bzw. der „bolivarischen Revolution“ seit mittlerweile mehr als einem Jahrzehnt in Lateinamerika in der Praxis studieren. In Venezuela konnte unter der Führung von Hugo Chávez eine sozialdemokratische Massenpartei an die Regierung gelangen. Das ökonomische Rückgrat dieses Projekts bildete die (Wieder-)Verstaatlichung der Erdölindustrie. Die Einnahmen aus dieser Profitquelle ermöglichten die Auflage umfassender sozialer Programme für die ärmsten Schichten der Bevölkerung und die Konsolidierung und den Ausbau der sozialen Massenbasis des Chavismus. In allen anderen Wirtschaftsbereichen blieben das Privateigentum an den Produktionsmitteln und das Prinzip der Profitmaximierung jedoch unangetastet. Die seit Chavez‘ Tod immer stärker zutage tretenden Widersprüche belegen nicht zuletzt, dass die venezolanische Bourgeoise nie aufgehört hat, die ökonomisch herrschende Klasse zu sein. Die Kommunistische Partei Venezuelas unterstützt den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ mit „kritischer Solidarität“. Die DKP und die Junge Welt stehen dem Prozess insgesamt sehr unkritisch und trotz aller Probleme weitgehend positiv gegenüber. Ähnliche Projekte, wenn auch auf sehr unterschiedlichen Stufen der „Radikalität“ innerhalb dieser reformistischen Strategie, gab bzw. gibt es in Ecuador unter Rafael Correa, in Bolivien unter Evo Morales und in Brasilien unter „Lula“ da Silva.
+Ein verwandtes strategisches Konzept lässt sich unter dem Sammelbegriff des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ bzw. der „bolivarischen Revolution“ seit mittlerweile mehr als einem Jahrzehnt in Lateinamerika in der Praxis studieren. In Venezuela konnte unter der Führung von Hugo Chávez eine sozialdemokratische Massenpartei an die Regierung gelangen. Das ökonomische Rückgrat dieses Projekts bildete die (Wieder-)Verstaatlichung der Erdölindustrie. Die Einnahmen aus dieser Profitquelle ermöglichten die Auflage umfassender sozialer Programme für die ärmsten Schichten der Bevölkerung und die Konsolidierung und den Ausbau der sozialen Massenbasis des Chavismus. In allen anderen Wirtschaftsbereichen blieben das Privateigentum an den Produktionsmitteln und das Prinzip der Profitmaximierung jedoch unangetastet.
 Als historisches Vorbild dient diesen „linken“ Regierungen häufig die chilenische „Unidad Popular“ unter Präsident Salvador Allende, die zu Beginn der 1970er Jahre versucht hatte, auf dem Boden der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und im Rahmen der Verfassungslegalität einen Reformweg zum Sozialismus einzuschlagen. Zu den wichtigsten Forderungen der Unidad Popular gehörte die Verstaatlichung der chilenischen Bodenschätze und der extraktiven Industrien. Der bürgerliche Staatsapparat wurde nach der Regierungsübernahme jedoch nicht angetastet, die bewaffneten Organe blieben mehrheitlich unter dem Kommando der alten militärischen und politischen Eliten und die Arbeiterklasse wurde trotz des verschärften Klassenkampfs nicht dazu aufgerufen, eigene Machtorgane außerhalb des bürgerlichen Staats zu bilden, geschweige denn, sich zu bewaffnen und auf den nahenden Bürgerkrieg vorzubereiten. Wie allgemein bekannt ist, wurde der chilenische Reformversuch 1973 mit Unterstützung der amerikanischen Geheimdienste durch einen Militärputsch gnadenlos im Blut erstickt. Anstatt aber diese historische Niederlage als solche anzuerkennen und zu analysieren und die notwendigen Lehren aus ihr zu ziehen, wird sie von großen Teilen der weltweiten Linken eher romantisiert und zum heroischen Beispiel erhoben – um in der Konsequenz blind an den strategischen Fehlern der Chilenischen Märtyrer festzuhalten, die diese bitter mit ihrem Blut bezahlt haben.

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	Als historisches Vorbild dient diesen „linken“ Regierungen häufig die chilenische „Unidad Popular“ unter Präsident Salvador Allende, die zu Beginn der 1970er Jahre versucht hatte, auf dem Boden der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und im Rahmen der Verfassungslegalität einen Reformweg zum Sozialismus einzuschlagen. Zu den wichtigsten Forderungen der Unidad Popular gehörte die Verstaatlichung der chilenischen Bodenschätze und der extraktiven Industrien. Der bürgerliche Staatsapparat wurde nach der Regierungsübernahme jedoch nicht angetastet, die bewaffneten Organe blieben mehrheitlich unter dem Kommando der alten militärischen und politischen Eliten und die Arbeiterklasse wurde trotz des verschärften Klassenkampfs nicht dazu aufgerufen, eigene Machtorgane außerhalb des bürgerlichen Staats zu bilden, geschweige denn, sich zu bewaffnen und auf den nahenden Bürgerkrieg vorzubereiten. Wie allgemein bekannt ist, wurde der chilenische Reformversuch 1973 mit Unterstützung der amerikanischen Geheimdienste durch einen Militärputsch gnadenlos im Blut erstickt. Anstatt aber diese historische Niederlage als solche anzuerkennen und zu analysieren und die notwendigen Lehren aus ihr zu ziehen, wird sie von großen Teilen der weltweiten Linken eher romantisiert und zum heroischen Beispiel erhoben – um in der Konsequenz blind an den strategischen Fehlern der Chilenischen Märtyrer festzuhalten, die diese bitter mit ihrem Blut bezahlt haben.		Als historisches Vorbild dient diesen „linken“ Regierungen häufig die chilenische „Unidad Popular“ unter Präsident Salvador Allende, die zu Beginn der 1970er Jahre versucht hatte, auf dem Boden der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und im Rahmen der Verfassungslegalität einen Reformweg zum Sozialismus einzuschlagen. Zu den wichtigsten Forderungen der Unidad Popular gehörte die Verstaatlichung der chilenischen Bodenschätze und der extraktiven Industrien. Der bürgerliche Staatsapparat wurde nach der Regierungsübernahme jedoch nicht angetastet, die bewaffneten Organe blieben mehrheitlich unter dem Kommando der alten militärischen und politischen Eliten und die Arbeiterklasse wurde trotz des verschärften Klassenkampfs nicht dazu aufgerufen, eigene Machtorgane außerhalb des bürgerlichen Staats zu bilden, geschweige denn, sich zu bewaffnen und auf den nahenden Bürgerkrieg vorzubereiten. Wie allgemein bekannt ist, wurde der chilenische Reformversuch 1973 mit Unterstützung der amerikanischen Geheimdienste durch einen Militärputsch gnadenlos im Blut erstickt. Anstatt aber diese historische Niederlage als solche anzuerkennen und zu analysieren und die notwendigen Lehren aus ihr zu ziehen, wird sie von großen Teilen der weltweiten Linken eher romantisiert und zum heroischen Beispiel erhoben – um in der Konsequenz blind an den strategischen Fehlern der Chilenischen Märtyrer festzuhalten, die diese bitter mit ihrem Blut bezahlt haben.
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−	Natürlich lässt sich der Versuch der chilenischen Unidad Popular, einen friedlichen Weg zum Sozialismus zu finden, nicht ohne weiteres mit der reformistischen Forderung nach der Schaffung von Produktionsgenossenschaften im Kapitalismus oder der Verstaatlichung einzelnen kapitalistischer Unternehmen auf eine Stufe stellen. Dennoch liegt ihnen allen eine gemeinsame Annahme zugrunde: Die Verstaatlichung einzelner Unternehmen (auch nicht der Schlüsselindustrien) schafft noch keinen Sozialismus, setzt noch nicht die Bewegungsgesetze der kapitalistischen Produktionsweise außer Kraft und bricht auch noch nicht die ökonomische und politische Macht der Bourgeoisie.

	Die Geschichte hat vielfach gezeigt, dass ein großer staatlicher Wirtschaftssektor durchaus im Einklang mit den Interessen des Kapitals stehen kann. So war zum Beispiel in den 1970er und bis in die 1980er Jahre ein bedeutender Teil der europäischen Wirtschaft in Staatshänden. Das änderte jedoch nichts am Wesen des bürgerlichen Staates oder der kapitalistischen Produktionsweise. Solange die Macht in den Händen der Bourgeoise liegt, wird der Staat (ob nun mit einem starken oder schwachen staatlichen Wirtschaftssektor) bürgerlich sein, und die herrschende Klasse wird als der [[Grundannahmen_Staat#Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_.E2.80.9Eideeller_Gesamtkapitalist.E2.80.9C\|„ideelle Gesamtkapitalist“]] des Staatseigentums agieren. Der staatsmonopolistische Kapitalismus bleibt Kapitalismus. Anstatt den Bedürfnissen der Menschen dient er nur der Profitlogik.		Die Geschichte hat vielfach gezeigt, dass ein großer staatlicher Wirtschaftssektor durchaus im Einklang mit den Interessen des Kapitals stehen kann. So war zum Beispiel in den 1970er und bis in die 1980er Jahre ein bedeutender Teil der europäischen Wirtschaft in Staatshänden. Das änderte jedoch nichts am Wesen des bürgerlichen Staates oder der kapitalistischen Produktionsweise. Solange die Macht in den Händen der Bourgeoise liegt, wird der Staat (ob nun mit einem starken oder schwachen staatlichen Wirtschaftssektor) bürgerlich sein, und die herrschende Klasse wird als der [[Grundannahmen_Staat#Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_.E2.80.9Eideeller_Gesamtkapitalist.E2.80.9C\|„ideelle Gesamtkapitalist“]] des Staatseigentums agieren. Der staatsmonopolistische Kapitalismus bleibt Kapitalismus. Anstatt den Bedürfnissen der Menschen dient er nur der Profitlogik.

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 == Bezug zu den Grundannahmen ==
-Diese Theorie steht in einem offenen Widerspruch zu unseren Grundannahmen, wonach der bürgerliche Staat,ein [[Grundannahmen_Staat#Ursprung.2C_Geschichte_und_Wesen_des_.28Klassen-.29Staats|Klassenstaat]] ist, der somit im [[Grundannahmen_Staat#.E2.80.9EDiktatur_der_Bourgeoisie.E2.80.9C:_Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_Herrschafts-_und_Machtinstrument_des_Kapitals|Interesse der Kapitalistenklasse]] als [[Grundannahmen_Staat#Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_.E2.80.9Eideeller_Gesamtkapitalist.E2.80.9C|„ideeller Gesamtkapitalist“]] dient. Dies alleine zeigt schon, dass also eine Verstaatlichung in diesem Sinne, nicht im Interesse der Arbeiterklasse ist, sondern einzig und allein der Erhaltung der kapitalistischen Ordnung dient.
+Diese Theorie steht in einem offenen Widerspruch zu unseren Grundannahmen, wonach der bürgerliche Staat ein [[Grundannahmen_Staat#Ursprung.2C_Geschichte_und_Wesen_des_.28Klassen-.29Staats|Klassenstaat]] ist, der somit im [[Grundannahmen_Staat#.E2.80.9EDiktatur_der_Bourgeoisie.E2.80.9C:_Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_Herrschafts-_und_Machtinstrument_des_Kapitals|Interesse der Kapitalistenklasse]] als [[Grundannahmen_Staat#Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_.E2.80.9Eideeller_Gesamtkapitalist.E2.80.9C|„ideeller Gesamtkapitalist“]] dient. Dies alleine zeigt schon, dass also eine Verstaatlichung in diesem Sinne, nicht im Interesse der Arbeiterklasse ist, sondern einzig und allein der Erhaltung der kapitalistischen Ordnung dient.
 == Klärung / Arbeit mit dem Dissens  ==

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 == Bezug zu den Grundannahmen ==
-Ist in Arbeit.
+Diese Theorie steht in einem offenen Widerspruch zu unseren Grundannahmen, wonach der bürgerliche Staat,ein [[Grundannahmen_Staat#Ursprung.2C_Geschichte_und_Wesen_des_.28Klassen-.29Staats|Klassenstaat]] ist, der somit im [[Grundannahmen_Staat#.E2.80.9EDiktatur_der_Bourgeoisie.E2.80.9C:_Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_Herrschafts-_und_Machtinstrument_des_Kapitals|Interesse der Kapitalistenklasse]] als [[Grundannahmen_Staat#Der_b.C3.BCrgerliche_Staat_als_.E2.80.9Eideeller_Gesamtkapitalist.E2.80.9C|„ideeller Gesamtkapitalist“]] dient. Dies alleine zeigt schon, dass also eine Verstaatlichung in diesem Sinne, nicht im Interesse der Arbeiterklasse ist, sondern einzig und allein der Erhaltung der kapitalistischen Ordnung dient.
 == Klärung / Arbeit mit dem Dissens  ==

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 == Bezug zu den Programmatischen Thesen ==
-In den Programmatischen Thesen nehmen wir bisher nicht explizit Stellung zur Frage der Verstaatlichung im Rahmen einer kommunistischen Strategie, lehnen aber alle Vorstellungen der Strategie der „Übergänge“ zum Sozialismus ab. Siehe dazu den [[„Antimonopolistische Demokratie“ (DKP)|Dissens-Artikel zur Antimonopolistischen Strategie]].
+In den ''Programmatischen Thesen'' nehmen wir bisher nicht explizit Stellung zur Frage der Verstaatlichung im Rahmen einer kommunistischen Strategie, lehnen aber alle Vorstellungen der Strategie der „Übergänge“ zum Sozialismus ab. Siehe dazu den [[„Antimonopolistische Demokratie“ (DKP)|Dissens-Artikel zur Antimonopolistischen Strategie]].
 == Literatur ==

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 Eigentlich lässt diese Formulierung kaum Interpretationsspielraum darüber offen, welcher Staat hier gemeint ist, der der Bourgeoisie die Produktionsinstrumente entreißen und in seinen eigenen Händen konzentrieren soll. Die Rede ist von einem Staat, in dem sich das „als herrschende Klasse organisierte Proletariat“ verkörpert. Später explizierten Marx und Engels die hier getroffene Aussage, indem sie hinzufügten, dass die Arbeiterklasse den Staatsapparat der Bourgeoisie nicht einfach übernehmen kann, sondern ihn zerschlagen und die „Diktatur des Proletariats“ an seine Stelle setzen muss (Vergleiche [[Grundannahmen Staat]]). Die Verstaatlichung der Produktionsmittel (im revolutionären Sinne), kann also nicht vor der Revolution durch den bürgerlichen Staat durchgeführt werden, sondern nur in der Revolution durch den Staat der Arbeiterklasse. So weit, so eindeutig.
-Dennoch vertreten zahlreichen Gruppen und Organisationen in der internationalen Linken die Forderung nach Verstaatlichungen als feste Bestandteile ihrer Strategie und Taktik. Zum Beispiel findet man in den Materialien von DKP und SDAJ in verschiedenen Ausführungen die Forderung nach „Enteignung“ oder „Verstaatlichung“ von Rüstungskonzernen, Banken und anderen Monopolen. Wer diese Enteignungen vornehmen soll wird in der Regel nicht im Detail erklärt, solange diese jedoch nicht im Rahmen einer sozialistischen Revolution vorgenommen werden, kommt als ausführendes Subjekt schlicht niemand anders als der bürgerliche Staat in Frage.
+Dennoch vertreten zahlreichen Gruppen und Organisationen in der internationalen Linken die Forderung nach Verstaatlichungen als feste Bestandteile ihrer Strategie und Taktik. Zum Beispiel findet man in den Materialien von DKP und SDAJ in verschiedenen Ausführungen die Forderung nach „Enteignung“ oder „Verstaatlichung“ von Rüstungskonzernen, Banken und anderen Monopolen. Wer diese Enteignungen vornehmen soll, wird in der Regel nicht im Detail erklärt, solange diese jedoch nicht im Rahmen einer sozialistischen Revolution vorgenommen werden, kommt als ausführendes Subjekt schlicht niemand anders als der bürgerliche Staat in Frage.
 Im DKP-Programm von 2006 heißt es dazu:

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 == Überblick  ==
-In diesem Abschnitt geht es um die Vorstellung, eine Verstaatlichung von kapitalistischen Unternehmen durch den bürgerlichen Staat könne das Wesen dieses Staates grundlegend verändern und einen Schritt Richtung Sozialismus bedeuten. Diese Auffassung hängt eng mit dem strategischen Konzept der Strategie der „Übergänge“ bzw. „Etappen“ zum Sozialismus zusammen (siehe Abschnitte „[[Eurokommunistische_Staatsauffassung|Eurokommunismus]]“ und „[[„Antimonopolistische_Demokratie“_(DKP)|antimonopolistische Demokratie]]“). Eine zentrale Rolle spielt diese Vorstellung außerdem bei den Vertretern des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" in Lateinamerika. Teile der Kommunistischen Weltbewegung vertreten die Ansicht, die Verstaatlichung z.B. von Rüstungskonzernen und der Aufbau eines großen staatlichen Sektors seien bereits ein Schritt in Richtung Sozialismus und bildeten eine Art sozialistische Insel in der ansonsten kapitalistischen Umgebung. Andere Kommunisten kritisieren diese Orientierung als Illusionär und bekämpfen die Vorstellung einer allmählichen Reformierbarkeit des Kapitalismus.
+In diesem Abschnitt geht es um die Vorstellung, eine Verstaatlichung von kapitalistischen Unternehmen durch den bürgerlichen Staat könne das Wesen dieses Staates grundlegend verändern und einen Schritt Richtung Sozialismus bedeuten. Diese Auffassung hängt eng mit dem strategischen Konzept der Strategie der „Übergänge“ bzw. „Etappen“ zum Sozialismus zusammen (siehe Abschnitte „[[Eurokommunistische_Staatsauffassung|Eurokommunismus]]“ und „[[„Antimonopolistische_Demokratie“_(DKP)|antimonopolistische Demokratie]]“). Eine zentrale Rolle spielt diese Vorstellung außerdem bei den Vertretern des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" in Lateinamerika. Teile der Kommunistischen Weltbewegung vertreten die Ansicht, die Verstaatlichung z.B. von Rüstungskonzernen und der Aufbau eines großen staatlichen Sektors seien bereits ein Schritt in Richtung Sozialismus und bildeten eine Art sozialistische Insel in der ansonsten kapitalistischen Umgebung. Andere Kommunisten kritisieren diese Orientierung als illusionär und bekämpfen die Vorstellung einer allmählichen Reformierbarkeit des Kapitalismus.
 === Geschichte ===